The Climate Case: Saúl vs. RWE
Der Andenstadt Huaraz (Peru) droht eine Flutkatastrophe. Ursache ist die klimawandelbedingte Gletscherschmelze. Wir unterstützen die Menschen dort, ihr Recht auf Schutz von den Verursachern einzufordern.
Hinweis: Diese Seite ist veraltet und wird nicht mehr regelmäßig aktualisiert. Schauen Sie doch mal auf unserer neuen Website zum Fall RWE vorbei. Dort finden sie alle relevanten Hintergrundinformationen, rechtliche Begründungen und Möglichkeiten, Saúl und den Fall zu unterstützen.
Kurzdokumentation - The climate case: Saúl gegen RWE (10 Min.)
Kurz-Dokumentation:
Schauen Sie auch gerne unsere Kurz-Dokumentation über Hintergründe, Entstehungsgeschichte und aktuellen Stand des Falls:
Meilensteine im "Fall RWE"
Meilensteine
2022: Nach langer Verzögerung fand im Mai der gerichtliche Ortstermin in der Andenstadt Huaraz statt. Richter:innen des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm, Rechtsbeistände und Sachverständige sind nach Peru gereist, um zu überprüfen, ob das Haus des Klägers tatsächlich von einer möglichen Flutwelle des oberhalb der Stadt liegenden Gletschersees Palcacocha bedroht ist.
2020: Der Ortstermin zur Beweisaufnahme in Huaraz verzögert sich durch die Corona-Krise und die damit verbundenen Reisebeschränkungen leider weiter.
2019: Das Oberlandesgericht Hamm stellt ein Ersuchen an den Staat Peru, die streitgegenständlichen Örtlichkeiten in Huaraz in Augenschein nehmen zu dürfen, das voraussichtlich eine Bearbeitungszeit von circa einem Jahr in Anspruch nehmen wird. +++ Die weitere Verzögerung im Gerichtsverfahren ist angesichts der Gefahrenlage vor Ort besorgniserregend: Am 5. Februar ging eine Eislawine in den Gletschersee ab und löste 4,5 Meter hohe Wellen aus.
2018: Das Oberlandesgericht Hamm weist zwei Gegendarstellungen der RWE-Anwälte gegen den Beweisbeschluss klar zurück und stellt erneut fest: Klimaschäden können eine Unternehmenshaftung begründen. +++ Zwei Sachverständige werden bestellt und beginnen mit der Arbeit am Gutachten zur 1. Beweisfrage: Besteht eine ernsthaft drohende Beeinträchtigung des Hausgrundstücks des Klägers? Sollte diese positiv beantwortet werden folgt die 2. Beweisfrage, inwieweit der Klimawandel und die von den Kraftwerken der Beklagten freigesetzten CO2-Emissionen zu dieser Beeinträchtigung beigetragen. +++ Saúl Luciano Lliuya wird mit dem Kasseler Bürgerpreis geehrt.
2017: Saúl Luciano Lliuya legt beim Oberlandesgericht Hamm Berufung gegen das abschlägige Urteil des Landgerichts Essen ein. +++ Während der mündlichen Verhandlung gibt das Gericht klar zu erkennen, dass große Emittenten wie RWE grundsätzlich verpflichtet sind, Betroffene von Klimaschäden in armen Ländern zu unterstützen. +++ Es folgt die Entscheidung zum Eintritt in die Beweisaufnahme - ein Stück Rechtsgeschichte wird geschrieben!
2016: RWE bestreitet die eigene Verantwortung für Klimaschäden in den Anden und leugnet das Flutrisiko. +++ Die Zivilklage weckt großes nationales und internationales Interesse, wird vom Landgericht Essen allerdings zunächst abgewiesen.
2015: Saúl Luciano Lliuya reicht "Klimaklage gegen RWE" ein, welche vom Landgericht Essen als „Rechtssache von grundsätzlicher Bedeutung“ eingestuft wird.
Aktuelles
Der Fall RWE
Meldung
Der vom Oberlandesgericht Hamm zuletzt immer mehr ins Auge gefasste Ortstermin zur Beweisaufnahme in Huaraz wird sich durch die Corona-Krise und die damit verbundene Ausnahmesituation und Reisebeschränkungen nun leider weiter verzögern. Saúl Luciano und seiner Familie geht es den Umständen entsprechend gut und sie sind gesund. Sie bauen Früchte und Gemüse an und besitzen einige Tiere. Davon können sie gut leben und ein kleines Einkommen durch Marktverkauf erzielen.
Blogpost
Organisiert von Germanwatch und dem Climate Justice Programme als offizielles ‚side event‘ im Rahmen der COP25, 07.12.2019
Auf der UN-Klimakonferenz, der COP25 in Madrid kamen während einer offiziellen Nebenveranstaltung erstmals Graswurzelaktivist*innen aus dem globalen Süden zusammen, um gemeinsam über die wachsende internationale Bewegung für Klimagerechtigkeit (Climate Justice Movement) als Reaktion auf die globale Klimakrise zu diskutieren. Unter ihnen war auch der peruanische Bergführer und Kleinbauer Saúl Luciano Lliuya, der mit seiner mutigen Klage gegen den Energieriesen RWE schon heute Rechtsgeschichte geschrieben hat. Es handelt sich um die weltweit einzige Klage auf unternehmerische Haftung für Klimarisiken, die es in die Beweisaufnahme geschafft hat. Damit hat das Gericht, das Oberlandesgericht in Hamm, bestätigt, dass Großemittenten grundsätzlich dazu verpflichtet sind, Betroffene von Klimaschäden im globalen Süden zu unterstützen.
Meldung
Weitere Verzögerung in der Beweisaufnahme angesichts der Gefahrenlage vor Ort besorgniserregend
Viel Geduld in diesem weltweit wahrgenommenen Verfahren ist auf Seiten des Klägers und seiner Familie erforderlich. Es hatte schon nach der Entscheidung des Gerichts zur Aufnahme der Beweisführung lange gedauert bis die offiziellen Gutachter bestimmt werden konnten. Dies lag u. a. an Einwürfen der RWE-Anwälte, die vom Gericht zurückgewiesen wurden.
Nun wird noch einmal viel Zeit benötigt, bis ein vor kurzem vom Gericht angesetzter Ortstermin in Peru/Huaraz umgesetzt werden kann.
Meldung
Dr. Roda Verheyen, LL.M., im Porträt auf breaking.through
Dr. Roda Verheyen LL.M. vertritt Saúl Luciano Lliuya im "Huaraz Fall" gegen RWE. Sie ist auf Umwelt- und Völkerrecht spezialisiert und engagiert sich seit vielen Jahren für den Klimaschutz. Bevor sie 2006 ihre Arbeit als Rechtsanwältin begann, war sie u.a. als Campagnerin für Friends of the Earth International tätig.
In den letzten Jahren hat sie sich vermehrt mit der Frage beschäftigt, ob eine Haftung großer Emittenten für Klimafolgen besteht.
Blogpost
Marion Cadier speaks with Dr. Roda Verheyen (legal counsel in Lliuya v. RWE AG), Roxana Baldrich (Policy Advisor at Germanwatch) and Christoph Bals (Policy Director at Germanwatch) about the lawsuit brought by Saul Luciano Lliuya against RWE in relation to its contribution to climate change (the Huaraz case).
In November 2015, Saúl Luciano Lliuya, a Peruvian farmer living in Huaraz in Peru, filed a lawsuit in Germany against RWE, Germany’s largest electricity producer. Mr Lliuya claims that his house in the village of Huaraz is at imminent risk of being damaged or destroyed due to an outburst flood from a glacial lake, caused by the melting of glaciers linked to climate change.
Weitere Infos und Materialien zum "Fall Huaraz"
Weitere Infos und Materialien von Germanwatch zum Thema
- Germanwatch und das Verursacherprinzip im Klimaschutz (Hintergrundpapier)
- Gletschersee-Ausbrüche in Nepal und der Schweiz (Fallbeispiel)
- "Juristische Beschleunigung für Klima-Schnecken?" (Weitblick-Artikel)
- Der „Urgenda Fall“ - rechtlicher Druck auf Emittenten steigt (Blog-Beitrag von Sönke Kreft, Katharina Fischer und Will Frank)
- Expert elicitation on climate change related litigation risks: issues and implications (Studie)
- "Loss and Damage" rückt in den Fokus (Weitblick-Artikel)
Empfohlene externe Links und Publikationen
-
THE GLACIAL LAKE HANDBOOK - Reducing Risk from Dangerous Glacial Lakes in the Cordillera Blanca, Peru (PDF)
"Technical Report" zu den "Glacial Lake Outburst Flood"-Risiken im Gebiet um Huaraz, von USAID (United States Agency for International Development) -
Living under flood risk in Huaraz City: Hazards lie below glaciers
Animationen und Bildmaterial zur konkreten Bedrohungssituation auf wissenschaftlicher Grundlage von "The University of Texas at Austin" - Unterrichtsmaterial zum Fall Huaraz
Sie sind Lehrkraft an einer Schule und unterrichten ab der 10. Klasse zum Thema Umwelt- oder Klimapolitik? Sie wollen gemeinsam mit Ihren Schülerinnen und Schülern darüber diskutieren, inwieweit ein Unternehmen für die ökologischen Folgeschäden seiner Energiegewinnung haften sollte? Der Schroedel-Verlage hat Saúl Luciano Lliuyas Kampf für Klimagerechtigkeit und alle wichtigen politischen und strategischen Fragen in Verbindung mit dieser Klage in einem Arbeitsblatt für den Unterricht aufgearbeitet.
Der juristische Hintergrund
Ansprechpartner:innen
Echter Name
In Elternzeit // Referentin für Klimaklage-Kommunikation
Echter Name
Externer Germanwatch-Berater für Klimaklagen
Echter Name
Referentin für Klimaklage-Kommunikation
Ansprechpartner:innen für Medien
Echter Name
Pressesprecher, Bereichsleiter Pressearbeit
Spenden für Klimagerechtigkeit
Unterstützen Sie unsere Arbeit für Saúl, die Menschen in Huaraz und für mehr globale Klimagerechtigkeit mit Spenden an die Stiftung Zukunftsfähigkeit.
Tagesschau stellt Saúl Luciano Lliuya vor
Saúl Luciano Lliuya ist Teilnehmer der UN-Klimakonferenz. Der Peruaner hat den großen Energieversorgungskonzern #RWE verklagt. #COP23 pic.twitter.com/GBKNfXMCwl
— tagesschau (@tagesschau) 6. November 2017
Kläger Saúl Luciano LLiuya
"Ich bin froh, aktiv geworden zu sein und nicht einfach zu warten was passiert. Es ist überwältigend für mich, wie viel Interesse und Unterstützung ich in meinem Land und weltweit erfahren habe. Das gibt mir Mut und Kraft weiter zu machen. Der Klimawandel betrifft alle Länder der Welt, wir müssen uns deswegen für die Gerechtigkeit einsetzen."
- Saúl Luciano Lliuya, 21.03.2015
Die Bedrohungslage: Simulation eines großen Gletscherabbruchs, Ursache für eine Flutwelle
Quelle: large avalanche2 from Denny Rivas on Vimeo.
Weitere Animationen und Bildmaterial zur konkreten Bedrohungssituation auf wissenschaftlicher Grundlage von "The University of Texas at Austin": Living under flood risk in Huaraz City: Hazards lie below glaciers
