The Climate Case: Saúl vs. RWE
Der Andenstadt Huaraz (Peru) droht eine Flutkatastrophe. Ursache ist die klimawandelbedingte Gletscherschmelze. Wir unterstützen die Menschen dort, ihr Recht auf Schutz von den Verursachern einzufordern.
Hinweis: Diese Seite ist veraltet und wird nicht mehr regelmäßig aktualisiert. Schauen Sie doch mal auf unserer neuen Website zum Fall RWE vorbei. Dort finden sie alle relevanten Hintergrundinformationen, rechtliche Begründungen und Möglichkeiten, Saúl und den Fall zu unterstützen.
Kurzdokumentation - The climate case: Saúl gegen RWE (10 Min.)
Kurz-Dokumentation:
Schauen Sie auch gerne unsere Kurz-Dokumentation über Hintergründe, Entstehungsgeschichte und aktuellen Stand des Falls:
Meilensteine im "Fall RWE"
Meilensteine
2022: Nach langer Verzögerung fand im Mai der gerichtliche Ortstermin in der Andenstadt Huaraz statt. Richter:innen des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm, Rechtsbeistände und Sachverständige sind nach Peru gereist, um zu überprüfen, ob das Haus des Klägers tatsächlich von einer möglichen Flutwelle des oberhalb der Stadt liegenden Gletschersees Palcacocha bedroht ist.
2020: Der Ortstermin zur Beweisaufnahme in Huaraz verzögert sich durch die Corona-Krise und die damit verbundenen Reisebeschränkungen leider weiter.
2019: Das Oberlandesgericht Hamm stellt ein Ersuchen an den Staat Peru, die streitgegenständlichen Örtlichkeiten in Huaraz in Augenschein nehmen zu dürfen, das voraussichtlich eine Bearbeitungszeit von circa einem Jahr in Anspruch nehmen wird. +++ Die weitere Verzögerung im Gerichtsverfahren ist angesichts der Gefahrenlage vor Ort besorgniserregend: Am 5. Februar ging eine Eislawine in den Gletschersee ab und löste 4,5 Meter hohe Wellen aus.
2018: Das Oberlandesgericht Hamm weist zwei Gegendarstellungen der RWE-Anwälte gegen den Beweisbeschluss klar zurück und stellt erneut fest: Klimaschäden können eine Unternehmenshaftung begründen. +++ Zwei Sachverständige werden bestellt und beginnen mit der Arbeit am Gutachten zur 1. Beweisfrage: Besteht eine ernsthaft drohende Beeinträchtigung des Hausgrundstücks des Klägers? Sollte diese positiv beantwortet werden folgt die 2. Beweisfrage, inwieweit der Klimawandel und die von den Kraftwerken der Beklagten freigesetzten CO2-Emissionen zu dieser Beeinträchtigung beigetragen. +++ Saúl Luciano Lliuya wird mit dem Kasseler Bürgerpreis geehrt.
2017: Saúl Luciano Lliuya legt beim Oberlandesgericht Hamm Berufung gegen das abschlägige Urteil des Landgerichts Essen ein. +++ Während der mündlichen Verhandlung gibt das Gericht klar zu erkennen, dass große Emittenten wie RWE grundsätzlich verpflichtet sind, Betroffene von Klimaschäden in armen Ländern zu unterstützen. +++ Es folgt die Entscheidung zum Eintritt in die Beweisaufnahme - ein Stück Rechtsgeschichte wird geschrieben!
2016: RWE bestreitet die eigene Verantwortung für Klimaschäden in den Anden und leugnet das Flutrisiko. +++ Die Zivilklage weckt großes nationales und internationales Interesse, wird vom Landgericht Essen allerdings zunächst abgewiesen.
2015: Saúl Luciano Lliuya reicht "Klimaklage gegen RWE" ein, welche vom Landgericht Essen als „Rechtssache von grundsätzlicher Bedeutung“ eingestuft wird.
Aktuelles
Der Fall RWE
Pressemitteilung
Zeitgleich zu den politischen Verhandlungen beim UN-Klimagipfel in Bonn wird es in Hamm juristisch um den Klimawandel und die Bewältigung seiner Folgen gehen. Der peruanische Bergführer Saúl Luciano Lliuya klagt in zweiter Instanz gegen RWE.
Der 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat nun entschieden, dass die Berufung des peruanischen Bergführers und Kleinbauern Saúl Luciano Lliuya am 13. November (Montag, 12:30 Uhr) mündlich verhandelt wird. Für den öffentlichen Verhandlungstermin ist eine Dauer von rund zwei Stunden angesetzt. Der Termin fällt mitten in die zweiwöchige UN-Klimakonferenz in Bonn (6. - 17. Nov.), was dem Fall auch international noch zusätzliche Aufmerksamkeit bescheren dürfte. Die Rechtsanwältin des Klägers, Dr. Roda Verheyen (Hamburg), zeigt sich erfreut über die Entscheidung des OLG Hamm. "Ich bin zuversichtlich, dass der nun angesetzten ersten Verhandlung die Beweisaufnahme folgen wird."
Blogpost
Blog-Beitrag von Noah Walker-Crawford, März 2017
Due to heavy rainfall the risks in Huaraz increase, but no considerable damage has happened yet. Hundreds of thousands of people in Peru are hit by floods and landslides which are the result of unusually strong rainfall. Poorer populations in particular are confronted with the consequences of those rainfalls. Many people lost their homes and are now facing an unsecure future.
Meldung
Der Fall Huaraz bei der 20. Eine-Welt-Landeskonferenz NRW
Die 20. Eine-Welt-Landeskonferenz NRW fand am 24. und 25. März 2017 in Münster unter dem Thema 'Eine Welt in Bewegung - Die Zukunft der globalen Migration' statt. Die Anwältin von Saúl Luciano Lliuya, Dr. Roda Verheyen, gestaltete im Rahmen dieser Konferenz zusammen mit dem Germanwatch-Teamleiter Bildung für nachhaltige Entwicklung, Stefan Rostock, das Forum 'Weltbaustelle Klimamigration - Flucht vor den Folgen der Klimakrise'. Dr. Roda Verheyen stellte als Teil dieses Forums die Rolle des Rechts und die Rechte Einzelner im Klimaschutz am Beispiel der Klage Saúl Luciano Lliuya gegen RWE vor. Der Vortrag von Verheyen behandelte neben der Klimaklage gegen RWE auch die Themen Klimawandel als Fluchtursache im Flüchtlingsrecht, die Rechte und Pflichten Einzelner im Hinblick auf den Klimawandel sowie die globale "Litigation" Bewegung.
Pressemitteilung
Saúl Luciano Lliuya legt beim Oberlandesgericht Hamm Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Essen ein. Der Peruaner aus den Hochanden möchte erreichen, dass der Energiekonzern RWE anteilig für Schutzmaßnahmen vor Klimawandelfolgen in seiner Heimat aufkommt.
Der Bergführer und Kleinbauer Saúl Luciano Lliuya aus Peru hat heute Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Essen in seinem Zivilverfahren gegen RWE eingelegt. Gemeinsam mit seiner Rechtsanwältin Dr. Roda Verheyen (Hamburg) kämpft er nun vor dem Oberlandesgericht Hamm weiter dafür, dass RWE sich als größter CO2-Emittent Europas an Schutzmaßnahmen gegen Klimawandelfolgen in den peruanischen Anden beteiligen muss. Diese bedrohen große Teile seiner Heimatstadt Huaraz. In erster Instanz war die "Klimaklage" Mitte Dezember abgewiesen worden.
Meldung
Der Peru- und Klima-Experte Noah Walker-Crawford im Video-Interview zum Fall Huaraz gegen RWE, über Klimaklagen allgemein und wie es jetzt weiter geht.
Weitere Infos und Materialien zum "Fall Huaraz"
Weitere Infos und Materialien von Germanwatch zum Thema
- Germanwatch und das Verursacherprinzip im Klimaschutz (Hintergrundpapier)
- Gletschersee-Ausbrüche in Nepal und der Schweiz (Fallbeispiel)
- "Juristische Beschleunigung für Klima-Schnecken?" (Weitblick-Artikel)
- Der „Urgenda Fall“ - rechtlicher Druck auf Emittenten steigt (Blog-Beitrag von Sönke Kreft, Katharina Fischer und Will Frank)
- Expert elicitation on climate change related litigation risks: issues and implications (Studie)
- "Loss and Damage" rückt in den Fokus (Weitblick-Artikel)
Empfohlene externe Links und Publikationen
-
THE GLACIAL LAKE HANDBOOK - Reducing Risk from Dangerous Glacial Lakes in the Cordillera Blanca, Peru (PDF)
"Technical Report" zu den "Glacial Lake Outburst Flood"-Risiken im Gebiet um Huaraz, von USAID (United States Agency for International Development) -
Living under flood risk in Huaraz City: Hazards lie below glaciers
Animationen und Bildmaterial zur konkreten Bedrohungssituation auf wissenschaftlicher Grundlage von "The University of Texas at Austin" - Unterrichtsmaterial zum Fall Huaraz
Sie sind Lehrkraft an einer Schule und unterrichten ab der 10. Klasse zum Thema Umwelt- oder Klimapolitik? Sie wollen gemeinsam mit Ihren Schülerinnen und Schülern darüber diskutieren, inwieweit ein Unternehmen für die ökologischen Folgeschäden seiner Energiegewinnung haften sollte? Der Schroedel-Verlage hat Saúl Luciano Lliuyas Kampf für Klimagerechtigkeit und alle wichtigen politischen und strategischen Fragen in Verbindung mit dieser Klage in einem Arbeitsblatt für den Unterricht aufgearbeitet.
Der juristische Hintergrund
Ansprechpartner:innen
Echter Name
In Elternzeit // Referentin für Klimaklage-Kommunikation
Echter Name
Externer Germanwatch-Berater für Klimaklagen
Echter Name
Referentin für Klimaklage-Kommunikation
Ansprechpartner:innen für Medien
Echter Name
Pressesprecher, Bereichsleiter Pressearbeit
Spenden für Klimagerechtigkeit
Unterstützen Sie unsere Arbeit für Saúl, die Menschen in Huaraz und für mehr globale Klimagerechtigkeit mit Spenden an die Stiftung Zukunftsfähigkeit.
Tagesschau stellt Saúl Luciano Lliuya vor
Saúl Luciano Lliuya ist Teilnehmer der UN-Klimakonferenz. Der Peruaner hat den großen Energieversorgungskonzern #RWE verklagt. #COP23 pic.twitter.com/GBKNfXMCwl
— tagesschau (@tagesschau) 6. November 2017
Kläger Saúl Luciano LLiuya
"Ich bin froh, aktiv geworden zu sein und nicht einfach zu warten was passiert. Es ist überwältigend für mich, wie viel Interesse und Unterstützung ich in meinem Land und weltweit erfahren habe. Das gibt mir Mut und Kraft weiter zu machen. Der Klimawandel betrifft alle Länder der Welt, wir müssen uns deswegen für die Gerechtigkeit einsetzen."
- Saúl Luciano Lliuya, 21.03.2015
Die Bedrohungslage: Simulation eines großen Gletscherabbruchs, Ursache für eine Flutwelle
Quelle: large avalanche2 from Denny Rivas on Vimeo.
Weitere Animationen und Bildmaterial zur konkreten Bedrohungssituation auf wissenschaftlicher Grundlage von "The University of Texas at Austin": Living under flood risk in Huaraz City: Hazards lie below glaciers
