Finanzierung für Entwicklung / Ernährung

Die Personalpolitik im von Minister Dirk Niebel geführten Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) war in letzter Zeit Gegenstand einer überwiegend negativen medialen Berichterstattung, von FAZ bis taz.

Diese Neubearbeitung unserer bisherigen Studien von 2003 und 2006 über den Beitrag der Bundesländer zur deutschen "Offiziellen Entwicklungsunterstützung", der ODA, leidet unter der "Datenödnis", dem Verlust von nach 2005 nicht mehr erhobenen Daten zur Grobaufschlüsselung der entwicklungsrelevanten Leistungen der Bundesländer; sie ist daher zu unserem Bedauern weniger aussagekräftig als ihre Vorgänger. Sie beschreibt zunächst den Gesamtrahmen der deutschen ODA und ordnet die Leistungen der Bundesländer darin ein.

Zu den heute veröffentlichten Zahlen aus dem Entwicklungskomitee der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) kommentiert Ludger Reuke, Referent für Entwicklungspolitik bei Germanwatch:

Sie machen dem "Peer" alle Ehre, die Engländer und Australier, die gemeinsam mit dem DAC-Sekretariat die Entwicklungspolitik der "Gleichrangigen" in Deutschland erkundet und beschrieben haben: Die Wortwahl und die Formulierungen lassen erkennen, dass es sich bei Peers um noble Personen oder Gruppen...

Die vorliegende Studie ist eine weitere Fortschreibung und Neubearbeitung unserer Studien zur deutschen "Offiziellen Entwicklungsunterstützung" (ODA) von 2005 und 2008. Grundlage für den Text sind die langen Reihen in Statistiken und Grafiken im hinteren Teil, deren Daten vorwiegend vom DAC/OECD, dem Statistischen Bundesamt und aus dem Internetangebot des BMZ stammen.

Wer ein grundsätzliches Umdenken fordert, wird schnell als Spinner oder Querulant verleumdet. So erging es dem amerikanischen Ökonomen James Tobin, als er 1978 den Vorschlag machte, eine Devisentransaktionssteuer einzuführen.

Die gesamte Welt befindet sich in der bedrohlichsten Finanz- und Wirtschaftskrise seit 80 Jahren. Sie wirkt sich zunehmend auch auf Entwicklungsländer aus. Ihre Auswirkungen drohen drei andere ernste Katastrophenszenarien zu überdecken: Die Klima- und Umweltkatastrophe, die Ernährungskrise und die sich verstärkenden regionalen Konflikte...

Wie bei früheren Bundestagswahlen hat eine Gruppe von Fachleuten der Entwicklungszusammenarbeit auch für die Wahl am 27. September 2009 ein Memorandum mit Erwartungen an Parlament und Bundesregierung zur künftigen Entwicklungspolitik vorgelegt.

Die heute erschienene Studie mit dem Titel " Alles in ODA, [o:da]?" analysiert die deutsche "Offizielle Entwicklungsunterstützung" (ODA) unter Berücksichtigung der deutschen und europäischen Diskussion zum Thema. Aufgezeigt und bewertet werden die Herkunft der Mittel, die Entscheidungsstellen über die Verwendung sowie die Relevanz für die reale Entwicklung in den Ländern "des Südens".

Die vorliegende Studie analysiert die deutsche "Offizielle Entwicklungsunterstützung" (ODA) auf der Grundlage von statistischen Daten der OECD, des Statistischen Bundesamtes und des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) unter Berücksichtigung der deutschen und europäischen Diskussion zum Thema.