Alles in ODA, [o:da]?
19. Juni 2008: Die heute erschienene Studie mit dem Titel " Alles in ODA, [o:da]?" analysiert die deutsche "Offizielle Entwicklungsunterstützung" (ODA) unter Berücksichtigung der deutschen und europäischen Diskussion zum Thema. Aufgezeigt und bewertet werden die Herkunft der Mittel, die Entscheidungsstellen über die Verwendung sowie die Relevanz für die reale Entwicklung in den Ländern "des Südens". Schwerpunktmäßig behandelt werden Fragen der Anrechnung von Leistungen auf die ODA. "Unsere wichtigste Absicht ist es, zum Erreichen der vor und nach 2005 immer wieder von den Regierungen versprochenen Zeitziele, also bis 2010 eine ODA-Quote von 0,51 Prozent und bis 2015 von 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens, beizutragen", erklärt Ludger Reuke, neben Sandra Albers einer der Autoren der Studie.
Die Grundlage für die Untersuchung bilden statistische Daten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), des Statistischen Bundesamtes und des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Die Zahlenreihen zeigen u.a., dass bei der deutschen ODA-Quote die 1998 (damals 0,26 Prozent) versprochene Umkehr 2005 mit 0,36 Prozent endlich sichtbar geworden ist. Das lag 2005 nur an dem sehr hohen Schuldenerlass. 2006 und 2007 konnten mit 0,37 Prozent - bei leicht sinkenden Schuldenerlassen - auch echte Steigerungen bei anderen ODA-Leistungen erzielt werden, sogar beim "Frischen Geld", das für die Erfüllung entwicklungspolitischer Ziele wie der Millennium Development Goals unersetzbar ist.
Diese erfreuliche Entwicklung wird aber, weil man mangels Masse kaum noch Schulden erlassen kann, den vorhersehbaren Einbruch 2009 nur abmildern, nicht aber verhindern können. "Wir hoffen, dass wir mit unseren Argumenten diejenigen in der Bundesrepublik zum Nach-Denken und verstärkten Handeln animieren, die zu Recht ihre erste Aufgabe darin sehen, 'das Geld zusammen zu halten', aber auch, es 'sinnvoll auszugeben', also die Haushälter im Parlament und den Finanzminister", so Reuke.
Kontakt: Dr. Ludger Reuke, reuke@germanwatch.org