Entscheider

  
In diesem Online-Seminar möchten wir beleuchten, wie sich die Corona-Krise auf Energiewende und Klimaschutz ausgewirkt hat. Geladene Expert*innen sind Jan Burck und Dr. Gesa Maschkowski.

Deutschland braucht eine Rohstoffwende, denn die Bundesrepublik zählt zu den Top 5-Verbraucherinnen metallischer Rohstoffe weltweit. Deren Abbau steht in Zusammenhang mit negativen Umweltauswirkungen und gravierenden Menschrechtsverletzungen. Die Kosten und Nutzen des Rohstoffverbrauchs sind global ungerecht verteilt: Während in Industrienationen pro Kopf zehnmal mehr metallische Rohstoffe in Gebrauch sind als im Rest der Welt, konzentrieren sich die negativen Auswirkungen des Rohstoffabbaus vor allem auf den Globalen Süden.

Mit dem Ziel, ihren Lebensraum und ihre Zukunft vor den Folgen des Klimawandels zu schützen sind zehn Familien aus Europa, Kenia und Fidschi im Mai 2018 vor das europäische Gericht (EuG) gezogen. Sie sind in der Land- und Tourismuswirtschaft tätig und leiden schon jetzt unter extremen Wetterereignissen, Meeresspiegelanstieg und Sturmfluten, Dürre und Wassermangel oder Gletscherschmelze.

Was kann das Recht schon leisten für den Schutz der Umwelt und des Klimas? Ist es nicht ein Herrschaftsinstrument der Profit- und Machtinteressen - und deshalb völlig ungeeignet, unsere Erde zu bewahren? Oder kann es vielleicht auch ein starkes Werkzeug gegen diese Übermacht in Wirtschaft und Politik sein?

Das Briefing-Papier zur 12. Sitzung des Exekutivausschusses (ExCom) des Internationalen Warschau Mechanismus für Schäden und Verluste vom 12. bis 16. Oktober 2020 richtet sich an Personen, die an den Diskussionen über Schäden und Verluste im Rahmen des UNFCCC-Prozesses interessiert sind.
Das Treffen wird inmitten der Corona-Krise stattfinden, die für verwundbare Bevölkerungsgruppen, aber auch im Hinblick auf die Aufrechterhaltung der Klimadiplomatie große Herausforderungen birgt.

Zum Hintergrund der Veranstaltung: Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, das Treibhausgasreduktionsziel der EU bis 2030 auf 55 % anzuheben. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen alle Sektoren einen spürbar größeren Beitrag leisten. Auf die Landwirtschaft hat die EU durch ihre Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) großen direkten Einfluss. Mitte Oktober wollen die LandwirtschaftsministerInnen unter deutscher Präsidentschaft über die Gestaltung der GAP bis 2028 entscheiden.

Um bis spätestens 2050 klimaneutral zu werden, muss die Europäische Union ihre Verkehrsemissionen um 90 % reduzieren. Die Bahn als einer der saubersten Verkehrsträger kann hierbei eine wichtige Rolle spielen. Am 21. September 2020 lädt die deutsche EU-Ratspräsidentschaft zu einer EU-Ministerkonferenz zum Schienenverkehr ein. Zivilgesellschaftliche Akteure aus Deutschland, Polen, Frankreich, Spanien und Brüssel fordern die EU-Verkehrsminister auf, eine Renaissance des europäischen Schienenverkehrs einzuleiten. Dies wäre ein Gewinn für die wirtschaftliche Erholung, europäischen Zusammenhalt und für das Klima. Die Deklaration fordert konkrete Maßnahmen um den grenzüberschreitenden Schienenverkehr in Europa attraktiver zu machen.

Digitalisierung ist nie neutral. Sie ist von Menschen gemacht und hat auf Menschen Auswirkungen. Julian Lamers vom Lehrstuhl für Medienethik an der Hochschule für Philosophie München gab im Workshop „Nachhaltige Digitalisierung im Demokratie-Kontext“ einen Einblick in die politikwissenschaftlichen Aspekte der Digitalität. Darf ein Algorithmus über die berufliche Zukunft eines Menschen entscheiden?