Germanwatch für ein europäisches Modell der digitalen Transformation

Nachhaltigkeit, Digitalisierung und Demokratie sind eng miteinander verflochten. Sie bilden ein Dreieck, dessen wechselseitigen Abhängigkeiten (Interdependenzen) Germanwatch in vielen Kontexten immer wieder aufzeigt – etwa in seinen klassischen Themenbereichen Energiewende, Mobilitätswende, Agrarwende, Res-sourcenwende oder Bildung für nachhaltige Entwicklung. Dieses interdependente Dreieck stellt den Kern des European Green Deal der EU-Kommission dar, zu dessen zentralen Zielen es gehört, bis 2050 die Netto-Treibhausgas-Emissionen in der EU auf null zu senken.



Ein europäisches Modell der Digitalisierung, wie es beispielsweise der Vertrag von Aachen zwischen Frankreich und Deutschland fordert, stellt eine menschenrechtsbasierte multilaterale Ordnung ins Zentrum einer europäischen Digitalstrategie. Dieses europäische Modell muss sich nach Auffassung von Germanwatch von einem staatszentristischen (wie dem chinesischen) und einem datenkapitalistischen Modell (wie dem US-amerikanischen) darin unterscheiden, dass es Demokratie, Menschenrechte und Nachhaltigkeit als wesentlich ansieht.



In diesem Kurzpapier wird am Beispiel der biometrischen Massenüberwachung aufgezeigt, wie Germanwatch das europäische Modell einer sozial-ökologischen digitalen Transformation im Kontext des interdependenten Dreiecks aus Nachhaltigkeit, Digitalisierung und Demokratie interpretiert. Wir machen daran orientiert deutlich, wieso wir biometrische Massenüberwachung ablehnen.