Überraschung auf dem Welthandelsgipfel: Entwicklungsländer auf Einheitskurs.
Pressemitteilung
Cancún, 13.09.2003 Die Überraschung war perfekt: Bei den Agrarverhandlungen der Welthandelskonferenz in Cancún haben sich 90 ärmste Länder zu einer neuen Verhandlungsgruppe zusammengeschlossen; unter ihnen die sogenannte "Afrikanische Gruppe", die AKP-Staaten (Lomé-Vertragsländer aus Afrika, Karibik, Pazifik), sowie die am wenigsten entwickelten Länder. Germanwatch begrüßt diese weitere Stärkung der Verhandlungsposition der Entwicklungsländer. "Die Behauptung der EU und der USA hat sich zum Glück nicht bewahrheitet, dass sich die Entwicklungsländer bei den Agrarhandelsfragen nicht einigen können," so Rudolf Buntzel-Cano, Vorstandsmitglied von Germanwatch, aus dem mexikanischen Cancún. "Alle Versuche, sie zu spalten, sind fehlgeschlagen. Jetzt gibt es keine Ausreden mehr, wirkliche Reformschritte im Norden zugunsten der Ernährungssicherung im Süden vorzunehmen."
Die Forderungen der sogenannten G-90 sind den Positionen des starken Blocks der "G 23", einer Gruppe von Schwellen- und Entwicklungsländern unter der Führerung von Indien, China und Brasilien, sehr ähnlich. Damit stehen sich die Süd-Länder und die Nord-Länder fast geschlossen bei den Agrarverhandlungen gegenüber.
Die Gruppe der ärmsten Länder fordert ebenso wie die "G-23" einen effektiven Zoll- und Subventionsabbau in den Industrieländern. Aber insbesondere im Bereich Marktzugang geht sie einen Schritt weiter als die G-23: Sie fordern, "strategischen Produkte" zur Hungerbekämpfung von Zollabbauverpflichtungen auszunehmen und eine allgemeine Schutzklausel gegen plötzliche Importschwankungen für Entwicklungsländer einzuführen. Darüber hinaus wird die Notwendigkeit von Hilfestellungen hervorgehoben, damit sie die verbesserten Handelsbedingungen überhaupt wahrnehmen können. Ebenso fordern sie eine Absicherung ihrer bestehenden Handelspräferenzen und thematisieren die technischen Handelshemmnisse durch hohe Standards in den Industrieländern. Die Entwicklungsländer nehmen die Industrieländer beim Wort, wenn sie z.B. fordern, dass die Exportsubventionen sofort bei Produkten beendet werden müssen, die von besonderem Interesse für die Entwicklungsländer sind.
"Die Entwicklungsländer bestimmen jetzt offensiv die Agenda der WTO. Das Papier der G-90 ist ein weiterer Beleg dafür, dass nun mit Geschlossenheit die Umsetzung der Doha-Entwicklungsagenda eingefordert wird," so Marita Wiggerthale, Leiterin des Handelsbereichs bei Germanwatch. "Cancún bietet ihnen Entwicklungschancen, die sich so schnell nicht wieder ergeben."
Weitere Informationen aus Cancún:
- Marita Wiggerthale, Germanwatch, marita.wiggerthale@web.de
- In Deutschland: Michael Windfuhr, 06221 - 6530050 oder Mobil: 0177 /3884385