StopEPA-Kampagne fordert Rücknahme der Freihandelsabkommen mit Entwicklungsländern

Pressemitteilung

Berlin, 23. Mai 2008. Heute startet die StopEPA-Kampagne eine bundesweite Postkarten-Aktion. Engagierte Bürger/innen können eine StopEPA-Postkarte an ihre /ihren Abgeordnete/n im Deutschen Bundestag schicken und ihn/sie dazu auffordern, sich für eine Änderung der bisherigen EU-Freihandelsabkommen mit den Entwicklungsländern einzusetzen.

Die bisher vereinbarten Abkommen machen eine nachhaltige und demokratische Entwicklung für die armen Länder quasi unmöglich, da sie die Staaten Afrikas, der Karibik und des pazifischen Raums (AKP) zu einer umfassenden Marktöffnung verpflichten, die verheerende Auswirkungen für ihre wirtschaftliche Entwicklung und die sozialen Menschenrehte haben wird. In den kommenden Verhandlungen strebt die EU noch weitere Liberalisierungsmaßnahmen an.

"StopEPA fordert, die bislang vereinbarten Abkommen zurückzunehmen und durch bereits ausgearbeitete Handelsalternativen zu ersetzen", erklärt Kerstin Lanje von Germanwatch.

Aufgrund der Drohung der Europäischen Kommission, die Einfuhrzölle ab 2008 zu erhöhen, sahen sich viele AKP-Staaten genötigt, den bisherigen Zwischenabkommen zuzustimmen - mit verheerenden Konsequenzen. Botsuana, Lesotho, Namibia und Swaziland müssen bis 2010 für 86 Prozent ihrer Importe die Zölle auf Null senken. "Der Verlust von Zolleinnahmen reißt große Löcher in die Staatskassen. Viele Staaten werden dadurch ihrer Handlungsmöglichkeiten beraubt. Kamerun verliert beispielsweise bis zu 20 Prozent seiner Staatseinnahmen", erläutert Frauke Banse von Attac.

Über 170 Organisationen in der EU und den AKP-Staaten unterstützen die StopEPA-Kampagne; in Deutschland u.a. Attac, FoodFirst Informations- und Aktions-Netzwerk (FIAN) Deutschland, Germanwatch, Kirchliche Arbeitsstelle Südliches Afrika (KASA), Koordination Südliches Afrika (KOSA), Netzwerk Afrika Deutschland (NAD), Oxfam Deutschland, terre des hommes und Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung (WEED).

Die StopEPA-Aktionspostkarte kann bei KOSA bestellt (E-Mail: post@stopepa.de, Tel.: 0521-9864851) oder im Internet unter www.stopepa.de heruntergeladen werden.

Weitere Infos:

• Dieter Simon, KOSA, Tel. 0178-3488719 oder unter www.stopepa.de