Unternehmensverantwortung

In der IT-Produktion zu arbeiten kann tödliche Folgen haben: Die Arbeiter sind oft schädlichen Chemikalien ausgesetzt und haben ein erhöhtes Krebsrisiko. Deswegen beteiligt sich Germanwatch an einem Aufruf an die Elektroindustrie, diese chemischen Gefahren zu reduzieren und Arbeiter und Umwelt besser zu schützen.

Inwiefern geben die Ergebnisse von Handyrankings wirklich Rückschluss über das fairste und ökologischste Gerät auf dem Markt? In der folgenden Analyse hat Germanwatch die verschiedenen Rankings und ihre Kriterien einmal genauer unter die Lupe genommen.

Vor der ersten Lesung im Bundestag Anfang März steht der Entwurf zum neuen Elektrogerätegesetz (ElektroG) im Kreuzfeuer der Kritik von Umweltverbänden. Germanwatch, NABU, BUND, Deutsche Umwelthilfe, Bundesverband für Umweltberatung und Deutscher Naturschutzring kritisieren, dass die Bundesregierung es fast unmöglich macht, dass Elektrogeräte länger genutzt oder wieder aufbereitet werden können.

Die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte geben international anerkannte Empfehlungen, wie Staaten ihre menschenrechtlichen Schutzpflichten im Bereich Wirtschaft umsetzen sollten und welche Verantwortung die Unternehmen selbst tragen. Als einen Teil ihrer Schutzverpflichtung müssen Staaten den Betroffenen von Menschenrechtsverstößen Zugang zu gerichtlichen und außergerichtlichen Mitteln verschaffen, damit wirtschaftsbezogene Menschenrechtsverstöße untersucht, geahndet und wiedergutgemacht werden. Der Steckbrief zeigt auf, dass der Zugang zu einer unabhängigen Justiz auch die Aufhebung von Hürden erfordert, wie sie aktuell in der deutschen Zivil- und Strafprozessordnung festgeschrieben sind.

Die UN-Leitprinzipien geben international anerkannte Empfehlungen, wie die menschenrechtlichen Schutzpflichten im Bereich Wirtschaft auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene umsetzt werden sollten und welche Verantwortung die Unternehmen selbst tragen. Der Steckbrief beleuchtet die Verantwortung der Länder vor dem Hintergrund aktueller Prozesse auf Bundesebene. Unter Federführung des Auswärtigen Amtes wird bis Mitte 2016 ein nationaler Aktionsplan zur Umsetzung der Leitprinzipien erarbeitet.

Am 18. April 2014 traten neue europäische Vergaberichtlinien in Kraft, die von der Bundesregierung bis April 2016 in nationales Recht umgesetzt werden müssen. Die neue sogenannte "klassische" Richtlinie stärkt ausdrücklich die Verankerung umweltbezogener und sozialer Kriterien in öffentlichen Ausschreibungen und Vergabeverfahren. Insgesamt wird es öffentlichen Auftraggebern durch die neue EU-Richtlinie deutlich erleichtert, Anbieter zu bevorzugen, die bessere Arbeitsbedingungen gewährleisten, die Integration behinderter oder benachteiligter ArbeiterInnen fördern und sozial verantwortlich und umweltverträglich hergestellte Güter anbieten.

Im März 2014 hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für eine Verordnung zu Konfliktrohstoffen vorgelegt. Das EU-Parlament wird diese Verordnung zur „Schaffung eines Unionssystems zur Selbstzertifizierung der Sorgfaltspflicht in der Lieferkette durch verantwortungsvolle Importeure von Zinn, Tantal, Wolfram, deren Erzen und Gold aus Konflikt- und Hochrisikogebieten“ in den kommenden Wochen und Monaten behandeln. Damit hat das EU-Parlament eine entscheidende Gelegenheit, diesen Verordnungsvorschlag zu stärken und für verantwortungsvolle Mineralienlieferketten in Europa zu sorgen. In seiner aktuellen Form ist der Kommissionsvorschlag schwach und nicht ausreichend, um das angestrebte Ziel zu erreichen.

Mit einem simplen Online-Game für Zwischendurch will Germanwatch komplizierte politische Zusammenhänge erklären und Jugendliche da abholen, wo sie einen Großteil ihrer Zeit verbringen – in der digitalen Welt. Mit dem Spiel erklären wir, was Handys mit globalen politischen und ökonomischen Zusammenhängen zu tun haben und welche gravierenden Probleme mit dem Arbeits- und Umweltschutz es bei Rohstoffgewinnung und Produktion gibt.

Ein Bündnis von Nichtregierungsorganisationen, darunter Germanwatch, hat ein Empfehlungspapier zur Einführung eines effektiven Beschwerdemechanismus im Rahmen der OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen an die Bundesregierung erarbeitet. Die Vorschläge zur Neustruktur der Nationalen Kontaktstelle orientieren sich insbesondere an europäischen Vorreiter-Beispielen aus den Niederlanden, Norwegen und Großbritannien. Ebenso werden eine Reihe von verfahrenstechnischen Verbesserungen für das Beschwerdeverfahren empfohlen.

Die drei Gewinner des Bürgerfilmpreises „Sukuma Award“ stehen fest! Der Filmpreis aktiviert Menschen kreativ für globale Nachhaltigkeit in ihrer Stadt, indem er Laien jedes Jahr die Möglichkeit bietet, ihre Filmspot-Ideen ins Kino zu bringen. Dieses Jahr lag der Fokus auf fairer Elektronik – speziell auf den Hintergründen zur Herstellung von Smartphones und nachhaltige Ressourcennutzung.