Publikationen

Clownfische, bekannt aus dem Film „Findet Nemo“, heißen eigentlich Anemonenfische (Amphiprion) und leben in den Korallenriffen des tropischen Indopazifik. Die vom Menschen verursachten Treibhausgase erwärmen nicht nur die Atmosphäre, sondern über diese dann auch die Ozeane. Hinzu kommt, dass die Ozeane auch Kohlendioxid (CO2) aufnehmen, was die Weltmeere versauern lässt. Beides – Erwärmung und Versauerung – verlagert und zerstört die Lebensräume von „Nemo“, die Korallen – was auch für viele Menschen verheerende Folgen hat.

Ein Bündnis von Nichtregierungsorganisationen, darunter Germanwatch, hat ein Empfehlungspapier zur Einführung eines effektiven Beschwerdemechanismus im Rahmen der OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen an die Bundesregierung erarbeitet. Die Vorschläge zur Neustruktur der Nationalen Kontaktstelle orientieren sich insbesondere an europäischen Vorreiter-Beispielen aus den Niederlanden, Norwegen und Großbritannien. Ebenso werden eine Reihe von verfahrenstechnischen Verbesserungen für das Beschwerdeverfahren empfohlen.

Karl Polanyi prägte 1944 den Begriff der „Großen Transformation“, als er die industrielle Revolution analysierte und die politische Destabilisierung als eine Folge der zügellosen Verselbstständigung des Marktes sah. Im Gegenzug entwickelte er das Konzept der „embeddedness“. Das Konzept der „embeddedness” drückt Polanyis Idee aus, dass die Wirtschaft kein autonomes System sei, sondern dass das Finanzsystem in der Wirtschaft, die Wirtschaft im sozialen System und das sozialen Systems in der natürlichen Umwelt eingebettet sein müsse. Die nächste Große Transformation muss das „Eingebettet-sein“ berücksichtigen.

„Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich“, sagte Mark Twain. Leider, manchmal. Zum Beispiel jetzt, da die EU-Kommission und das deutsche Wirtschaftsministerium Freihandelsabkommen mit Kanada und den USA verhandeln. Wieder schwärmen Befürworter von neuen Exportchancen und Wachstum für die Wirtschaft. Ähnlich salbungsvoll rief die Welthandelsorganisation 2001 ihre letzte Verhandlungsrunde ins Leben, schloss sie aber – aus guten Gründen – nie ab.

„Deutschland soll mehr internationale Verantwortung übernehmen“ – das meinen viele und auch Bundespräsident Gauck betont dies immer wieder. Es gehörte 1991 zu den Gründungsideen von Germanwatch, Politik und Wirtschaft in einem größer gewordenen Deutschland auf die Finger zu schauen – was dann auch namensgebend für unsere Organisation wurde. Wird diese gewachsene Verantwortung aber auch verantwortlich wahrgenommen? Derzeit hat man den Eindruck, dass politisch „mehr Verantwortung übernehmen“ in Deutschland zunehmend auf „militärisch Verantwortung übernehmen“ enggeführt wird – trotz der doch sehr zweifelhaften Ergebnisse solcher Einsätze von Irak über Afghanistan bis Libyen. Und Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer deklariert mit „bewaffneter Offenheit“ (SZ, H. Prantl, 29.07.2014) die geltenden Richtlinien für Rüstungsexporte, wonach diese „einen Beitrag zur Sicherung des Friedens, der Gewaltprävention, der Menschenrechte und einer nachhaltigen Entwicklung in der Welt“ leisten sollen, quasi als Geschwätz.

Germanwatch würdigt den dialogischen Ansatz zur bisherigen Erstellung der Zukunftscharta und den darin deutlich sichtbaren Versuch, die deutsche Entwicklungspolitik als globale Strukturpolitik auf die Herausforderungen der Zukunft auszurichten. Wir begrüßen auch die Aufteilung der Kapitel in Fazit und politische Ziele und die Hervorhebung, dass ein grundlegender menschenrechtsbasierter Ansatz sinnvoll ist.

Der von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon einberufene Klimagipfel in New York am 23.09.2014 war das größte klimapolitische Treffen von Regierungschefs aller Zeiten. Ziel war es, vor der Klimakonferenz Ende 2015 in Paris das Klimathema wieder auf die höchste politische Ebene zu heben. Einerseits waren die Vertreter der Staaten aufgefordert, neue konkrete Zusagen für den Klimaschutz und die Klimafinanzierung zu machen.

„Die Ursünde der Wirtschaft ist ihre Ressourcenintensität“, so Friedrich Schmidt-Bleek in seinem Buch „Grüne Lügen“ vom Sommer 2014. Der ehemalige Vizepräsident des Wuppertal-Institutes mahnt immer wieder mit Nachdruck an, den ausufernden Ressourcenverbrauch in den Blick zu nehmen. Der Ressourcenverbrauch ist auch für Branchen wie die Informationstechnologie (IT) immens.

Mit diesen Anmerkungen möchte Germanwatch nicht nur einen Beitrag zur Zukunftscharta des BMZ leisten, sondern nach ausführlicher interner Debatte auch Ergänzungen zur SDG-Debatte und vor allem zu dem Verbände-Positionspapier „Acht Kernpunkte einer neuen globalen Entwicklungs- und Nachhaltigkeitsagenda für die Zeit nach 2015“ vom 26. Juni 2014 beisteuern.

Climate Engineering – auch bekannt als Geoengineering, also Maßnahmen zur direkten Veränderung des Klimas – erreicht zunehmend Prominenz in klimapolitischen und wissenschaftlichen Diskussionen, nicht zuletzt auch wegen mangelnden Fortschritts hinsichtlich ehrgeiziger Emissionsminderung. Vom 18. bis 21. August 2014 wird in Berlin eine internationale Konferenz zu dem Thema stattfinden, die danach strebt, mit Vertretern aus Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft globale Diskussionen um Climate Engineering anzustoßen und kritisch zu reflektieren. Germanwatch möchte mit diesem Papier hierzu einen Diskussionsbeitrag leisten.