Faire und nachhaltige IT

Die Konfliktrohstoff-Verordnung der Europäischen Union läuft nach Einschätzung mehrerer zivilgesellschaftlicher Organisationen Gefahr, in der letzten Verhandlungsrunde ihre Wirkung zu verlieren. Hauptkritikpunkt sind die Schwellenwerte, die Europäischer Rat, EU-Kommission und Parlament nun festlegen wollen: Nach einem Vorschlag der slowakischen EU-Präsidentschaft sollen unter anderem bis zu 100 Kilogramm Gold ohne jegliche Verantwortung, also ohne dass der Importeur seine Lieferkette auf mögliche Konfliktfinanzierung überprüft, eingeführt werden können. Bei den Organisationen Christliche Initiative Romero, Germanwatch, PowerShift und Ökumenisches Netz Zentralafrika stößt dies auf harte Kritik.

"Vielleicht haben Sie sich auch schon mal gefragt: Was macht Germanwatch eigentlich? Anhand von drei Beispielen möchte ich Ihnen gern kurz skizzieren, wie wir arbeiten."

Die EU-Kommission, das Europäische Parlament und die Mitgliedsstaaten haben sich nach einjährigen Verhandlungen auf die Leitlinien einer Verordnung geeinigt, die den Handel mit den sogenannten Konfliktmineralien regulieren soll. Deutsche Umwelt- und Entwicklungsorganisationen begrüßen die Initiative, zeigen sich über den Inhalt aber enttäuscht: „Nur ein Bruchteil der Unternehmen, die in der EU Konfliktrohstoffe nutzen und verarbeiten, muss nun wirklich prüfen, inwieweit sie zur Finanzierung von Konflikten und massiven Menschenrechtsverletzungen beitragen“, sagt Pirmin Spiegel, Hauptgeschäftsführer von MISEREOR. Klaus Milke, Germanwatch-Vorstandsvorsitzender, ergänzt: „Ohne klare und präzise Vorgaben fürchten wir, dass die Prüfungen zu oberflächlich bleiben."

Zusammen mit 130 anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen ruft Germanwatch den Rat auf, auf das Europäische Parlament zu hören und auf die vielen Aktivist/innen, Investor/innen, Zivilgesellschaft und Bürger/innen, die zu einer starken und effektiven EU-Verordnung aufgerufen haben. Daraus würde folgen, dass die Verordnung Firmen einschließt, die Rohstoffe in ihrer Rohform als auch in Produkten verarbeitet in die EU einführen.

Die heutige Fortsetzung der Trilog-Verhandlungen zwischen EU-Kommission, Europäischem Parlament und EU-Staaten kann wegweisend für den künftigen Handel mit Konfliktmineralien sein. Neben Entwicklungsorganisationen wie Germanwatch und dem Ökumenischen Netz Zentralafrika fordern nun auch Teile der Wirtschaft – z.B. der Unternehmensverband "Fachvereinigung Edelmetalle" - von der Bundesregierung, dass alle Unternehmen, die Konfliktmineralien verwenden, Sorgfaltspflichten einhalten müssen.

Der G7 Gipfel im Schloss Elmau unter der deutschen G7 Präsidentschaft war für das Thema „Verantwortung in Lieferketten“ wegweisend. Hier wurde das Thema zum ersten Mal auf einem G7 Gipfel diskutiert. Die G7 Länder versprachen Verantwortung in Lieferketten zu fördern und sprachen ausdrücklich ihre Unterstützung für die UN Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte aus. Die G7 Länder unterstrichen zudem die Wichtigkeit von Transparenz und die Identifizierung und Prävention von menschenrechtlichen Risiken und die Stärkung von Beschwerdemechanismen zur Förderung besserer Arbeitsbedingungen. Und sie forderten Unternehmen dazu auf menschenrechtliche Sorgfaltspflichten zu implementieren. Diese Zusagen wurden unter der Führung von Japan und Deutschland gemacht, als derzeitiger und zukünftiger Inhaber der G7 Präsidentschaft.

Das Bundeskabinett hat heute eine Fortschreibung des Ressourceneffizienzprogramms beschlossen. Germanwatch begrüßt grundsätzlich das Regierungsvorhaben zur Ressourceneffizienz, insbesondere bei Menschenrechtsfragen sei der ursprüngliche Entwurf des Umweltministeriums jedoch stark abgeschwächt worden. "An vielen Stellen finden wir nun nur Lippenbekenntnisse anstatt eines verbindlichen Rahmens", bedauert Cornelia Heydenreich, Teamleiterin für Unternehmensverantwortung.

Wir konsumieren nicht nachhaltig. Die Abfallberge wachsen und der hohe Energie- und Ressourcenverbrauch gefährden das Klima. Um unseren ökologischen Fußabdruck zu reduzieren, müssen wir Produkte deutlich länger nutzen. Das erfordert die Schaffung der Voraussetzungen für deren Reparatur. Dazu hat die Politik bislang kaum beigetragen.

Steuervergünstigungen auf Reparaturen und Gebrauchtwaren sowie verbesserten Zugang zu Ersatzteilen, das sind nur einige der Forderungen des "Runden Tisches Reparatur". Anlässlich der europäischen Abfallvermeidungswoche haben heute Mitglieder der neuen Initiative ihren Forderungskatalog an Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth übergeben und dabei die überragende Bedeutung der Reparatur für eine ressourcensparende und klimafreundliche Lebensweise betont. Das breite Bündnis aus Verbraucherschützern und Wissenschaftlern, von Umweltverbänden, der reparierenden Wirtschaft, Reparaturinitiativen und der Zivilgesellschaft fordert von der Politik, die Rahmenbedingungen für die Reparatur deutlich zu verbessern. Produkte zu reparieren sei deutlich nachhaltiger als Recycling.

Die Diskussionen um ein fair hergestelltes Smartphone sind spätestens seit der Auslieferung des Fairphone 1 Anfang 2014 in aller Munde. Im Dezember 2015 bringt Fairphone die zweite Generation des Smartphones auf den Markt. Germanwatch nimmt die Auslieferung des Fairphone 2 zum Anlass, die Entwicklungen des Unternehmens, wie etwa Veränderungen in den Produktionsbetrieben, zu beleuchten und Fortschritte vorzustellen.