Faire und nachhaltige IT

Die Digitalisierung kann dazu beitragen, dass wir weniger Ressourcen verbrauchen. Die Herausforderung: Es fehlt am notwendigen Wissen, um die Folgen des digitalen Wandels präzise einschätzen zu können. Denn neben Chancen birgt er auch Risiken. Im Rahmen des Forschungsberichts „Wege in eine ökologische Machine Economy“ hat Germanwatch eine ressourcenpolitische Bewertung aktueller digitaler Transformationsprozesse in der Industrie vorgenommen. Die Ergebnisse fasst diese Kurzstudie zusammen.

Das zweite große Treffen der Tech-Community (Bits) und der Gerechtigkeits- und Umweltbewegung (Bäume) steht an! Mit einem Call for Participation rufen Germanwatch und seine Partnerorganisationen dazu auf, sich mit eigenen Ideen an der Konferenz „Bits & Bäume“ 2022 zu beteiligen.

Zivilgesellschaftliche Organisationen fordern die Abgeordneten des Europäischen Parlaments auf, den fraktionsübergreifenden Entwurf der Batterieverordnung am Mittwoch (9. März) zu verabschieden. Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments hat bereits im Februar einen starken Entwurf vorgelegt. Er beinhaltet Regeln, um Batterien in Zukunft nachhaltiger und reparierbarer zu produzieren sowie menschenrechtliche und umweltbezogene Sorgfaltspflichten für Unternehmen in Batterielieferketten zu verankern.

Im Koalitionsvertrag hat die Bundesregierung angekündigt, das Recht auf Reparatur umzusetzen. Wir begrüßen diese Ankündigung: Die bessere Reparierbarkeit von Produkten, Zugang zu Ersatzteilen und Reparaturanleitungen sowie verpflichtende Update-Zeiträume sind wichtige Maßnahmen, um die Lebensdauer unserer Produkte zu verlängern und dadurch Ressourcen zu schonen, einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten, Verbraucher:innen zu entlasten und das reparierende Handwerk zu fördern. In diesem Papier fassen der Runde Tisch Reparatur und die unterzeichnenden Organisationen ihre Empfehlungen für eine wirksame Umsetzung des Rechts auf Reparatur zusammen.

Die EU will mit dem Digital Services Act (DSA) digitale Dienstleister, vor allem Online-Plattformen, zu mehr Verbraucher:innenschutz und Transparenz verpflichten. Die Regulierung digitaler Konzerne ist überfällig – doch der DSA verpasst Chancen. Worum es im DSA genau geht und welche Nachbesserungen Germanwatch im Detail fordert, beleuchtet dieser Blogbeitrag.

Die EU will mit dem Digital Markets Act (DMA) den Marktmissbrauch großer digitaler Plattformen bekämpfen – das betrifft zum Beispiel Amazon, Facebook oder Google. Das Vorhaben, welches aktuell zwischen Kommission, Parlament und Rat diskutiert wird, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Worum es im Gesetzesvorschlag geht, ob er den eigenen Anspruch erfüllt und welche Nachbesserungen wir fordern, klärt dieser Blogbeitrag.

Der Digital Services Act der EU soll digitale Unternehmen zu mehr Verbraucher:innenschutz und Transparenz verpflichten. Dieses Hintergrundpapier beantwortet wichtige Fragen zu dem dringend notwendigen Gesetzesvorhaben. Hendrik Zimmermann und Caroline Heinzel stellen häufig vorgebrachte Kritikpunkte von Zivilgesellschaft und Politiker:innen dar und machen so Lücken sichtbar. Darauf aufbauend geben sie an klaren Werten orientierte Handlungsempfehlungen, wie das Gesetz im Sinne von Demokratie und Nachhaltigkeit jetzt nachgebessert oder zu einem späteren Zeitpunkt reformiert werden sollte.

Ziel des Digital Markets Acts der EU ist es, faire Wettbewerbsbedingungen für digitale Unternehmen in der EU zu schaffen und Marktmissbrauch großer Plattformen, wie beispielsweise Google oder Amazon, effektiver zu bekämpfen. Dieses Hintergrundpapier beantwortet wichtige Fragen zu dem dringend notwendigen Gesetzesvorhaben. Hendrik Zimmermann und Caroline Heinzel stellen häufig vorgebrachte Kritikpunkte von Zivilgesellschaft und Politiker:innen dar und machen so Lücken sichtbar. Darauf aufbauend geben sie an klaren Werten orientierte Handlungsmpfehlungen ab, wie das Gesetz im Sinne von Demokratie und Nachhaltigkeit jetzt nachgebessert oder zu einem späteren Zeitpunkt reformiert werden sollte.

In einem breiten Bündnis von 40 europäischen Umweltschutz- und Menschenrechtsorganisationen fordern Germanwatch, die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und PowerShift in einem offenen Brief die schnelle Umsetzung der geplanten EU-Batterieverordnung. Hintergrund ist der Versuch des Europäischen Rats, das Inkrafttreten von Vorgaben für eine nachhaltigere Herstellung und Gestaltung von Batterien um mehrere Jahre zu verzögern. Aus Sicht von DUH, Germanwatch und PowerShift muss die Verordnung wie geplant in Kraft treten und in entscheidenden Punkten nachgebessert werden.

Der zivilgesellschaftliche Arbeitskreis Rohstoffe begrüßt den im Dezember 2020 vorgelegten Entwurf der Europäischen Kommission für eine Batterieverordnung. Doch der Legislativvorschlag weist mehrere Mängel auf, die die Wirksamkeit der vorgeschlagenen Sorgfaltspflichtenregelung ernsthaft gefährden könnten. Die unterzeichnenden Organisationen empfehlen daher zehn Maßnahmen, um die Mängel in der Sorgfaltspflichtenregelung der vorgeschlagenen Batterieverordnung zu beheben. Damit soll die Wirksamkeit der Verordnung gewährleistet und Menschenrechte sowie Umwelt geschützt werden.