Informationen für Verbraucher:innen

Die Energiewende soll den Übergang zu einem Energiesystem gestalten, das von fluktuierenden erneuerbaren Energien geprägt sein wird. Dies erfordert den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien, um einen Ausgleich von Angebot und Nachfrage zu gewährleisten.
Doch zu den verschiedenen Aspekten der Digitalisierung des Energiesystems gibt es eine Vielzahl an Diskursen. Germanwatch hat daher am 2. November 2020 zusammen mit dem Institut für Ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW) und dem Einstein Center Digital Future ein „Forum Bits & Bäume“ zum Thema veranstaltet.

Das angekündigte Lieferkettengesetz verzögert sich weiterhin, denn es ist nach wie vor hoch umstritten. Bedauerlicherweise basieren die Gegenargumente immer wieder auf Fehlinformationen. Dabei gibt es viele Gründe, die für ein wirksames Lieferkettengesetz sprechen. So kann ein solches Gesetz den Unternehmen langfristig wirtschaftliche Vorteile bringen. Auch für Entwicklungsländer ergeben sich positive Effekte. Und ein Lieferkettengesetz ist machbar, auch für den Mittelstand. Unternehmen müssen zudem keine unüberschaubaren und unkalkulierbaren Haftungsrisiken befürchten. Vielmehr sorgt eine klare Haftungsregelung für Rechtssicherheit bei den Unternehmen und stärkt gleichzeitig die Rechte Betroffener von Menschenrechtsverletzungen. Mit dieser Publikation liefern wir viele gute Argumente für ein Lieferkettengesetz.

Im Juni 2019 beendeten die Wirtschaftsblöcke Europäische Union und Mercosur ihre zwanzig Jahre andauernden Verhandlungen über eine gemeinsame Freihandelszone. Die beiden Regionen sind wichtige Handelspartner. Mit der Ratifizierung des EU-Mercosur-Abkommens soll der Handel untereinander, beispielsweise mit Rindfleisch, Soja- und Milchprodukten, erleichtert und damit gestärkt werden. Die Studie zeigt auf, welche globalen Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDGs) durch das geplante EU-Mercosur-Abkommen beeinträchtigt werden. Bereits jetzt wird die Erreichung der SDGs bis 2030 durch den bestehenden Handel gefährdet. Das Abkommen verschenkt sein Potenzial, den Agrarhandel zwischen den Regionen in der Zukunft nachhaltiger zu gestalten, weil konkrete Instrumente zur effektiven Umsetzung der Nachhaltigkeitsbekenntnisse fehlen.

Die Bundesregierung muss Online-Marktplätze für den Vertrieb illegaler Produkte endlich zur Verantwortung ziehen. Dies fordert ein breites Bündnis aus Umwelt-, Verbraucherschutz- und Wirtschaftsverbänden sowie der Drogeriemarktkette Rossmann in einem Offenen Brief an Justizministerin Lambrecht, Umweltministerin Schulze und Wirtschaftsminister Altmaier. Anlass sind die bundesweiten Rabatt-Aktionstage Black Friday und Cyber Monday am 27. und 30. November.

Afrikanische Länder verfügen über ein beträchtliches und weitgehend unausgeschöpftes Potenzial an Erneuerbaren Energien. Sie haben außerdem das Potenzial, den Sprung zu intelligenten, dezentralen und partizipatorischen Energiesystemen der Zukunft zu schaffen, ohne sich in fossilen Energiequellen und übermäßig zentralisierten Energiesystemen zu verstricken. So können afrikanische Länder durch mutige Pläne und die Umsetzung vor Ort den Weg in die Zukunft weisen.

Der Schienenverkehr ist eine der saubersten Verkehrsarten. Ein starkes europäisches Schienennetzwerk könnte der Europäischen Union helfen, ihre Klimaziele zu erreichen und gleichzeitig europäischen Bürger*innen zu ermöglichen, die europäische Integration im Alltag zu fühlen und zu erleben. Dennoch haben Jahrzehnte des politischen Fokus auf Straßen- und Flugverkehr sowie des nationalistischen Denkens zu einem Flickenteppich nationaler Bahnsysteme geführt. Der grenzübergreifende Schienenverkehr ist einer der größten Schwachpunkte des europäischen Mobilitätssystems. Dieses Papier schlägt acht konkrete Maßnahmen vor, um den Aufbau eines europäischen Bahnsystems anzustoßen.

Unternehmen sollen Sorge dafür tragen, dass bei ihren weltweiten Geschäftstätigkeiten Menschenrechte geachtet und Umweltschäden verhindert werden. Doch seit Monaten ist sich die Große Koalition uneins über Ausgestaltung und Anforderungen des Gesetzes. Noch ist unklar, welche Unternehmen unter das Gesetz fallen werden und welche Konsequenzen eine Missachtung für sie hätte.