Ressourcenpolitik

Ziel des Digital Markets Acts der EU ist es, faire Wettbewerbsbedingungen für digitale Unternehmen in der EU zu schaffen und Marktmissbrauch großer Plattformen, wie beispielsweise Google oder Amazon, effektiver zu bekämpfen. Dieses Hintergrundpapier beantwortet wichtige Fragen zu dem dringend notwendigen Gesetzesvorhaben. Hendrik Zimmermann und Caroline Heinzel stellen häufig vorgebrachte Kritikpunkte von Zivilgesellschaft und Politiker:innen dar und machen so Lücken sichtbar. Darauf aufbauend geben sie an klaren Werten orientierte Handlungsmpfehlungen ab, wie das Gesetz im Sinne von Demokratie und Nachhaltigkeit jetzt nachgebessert oder zu einem späteren Zeitpunkt reformiert werden sollte.

Vor dem Hintergrund mehrerer europäischer Gesetzgebungsverfahren zur umweltbezogenen Sorgfaltspflicht betont diese Studie die Bedeutung verbindlicher Rechtsvorschriften für Unternehmen. Diese sollten neben Menschenrechten auch Umweltstandards entlang ihrer Lieferketten einhalten. Auf der Grundlage jahrelanger Zusammenarbeit mit Gemeinden, die in der Nähe von Bergbaugebieten leben, zeigen die Autor:innen verschiedene Wege auf, wie ökologische Sorgfaltspflichten vor Ort umgesetzt werden könnten.

In einem breiten Bündnis von 40 europäischen Umweltschutz- und Menschenrechtsorganisationen fordern Germanwatch, die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und PowerShift in einem offenen Brief die schnelle Umsetzung der geplanten EU-Batterieverordnung. Hintergrund ist der Versuch des Europäischen Rats, das Inkrafttreten von Vorgaben für eine nachhaltigere Herstellung und Gestaltung von Batterien um mehrere Jahre zu verzögern. Aus Sicht von DUH, Germanwatch und PowerShift muss die Verordnung wie geplant in Kraft treten und in entscheidenden Punkten nachgebessert werden.

Der Nationale Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte (NAP) verfolgt das Ziel, die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte in Deutschland umzusetzen. Fünf Jahre nach Inkrafttreten des Aktionsplans legt die Zivilgesellschaft nun eine Bewertung vor: Der Schattenbericht zeigt auf, welche Lücken weiterhin bestehen – denn viele Vorhaben aus dem NAP sind nicht oder nur unzureichend umgesetzt worden. Außerdem reichen die aktuellen Maßnahmen noch nicht aus. Aus diesem Grund enthält der Bericht auch konkrete Vorschläge für die Fortführung des bisherigen NAP. Diese Vorhaben sollten zügig in einen Folge-NAP münden und außerdem im nächsten Koalitionsvertrag aufgegriffen werden.

„STADT-LAND-FLUSS – welche Natur wollen wir?“ – Das war das Motto des 35. Deutschen Naturschutztages, der vom 31.05. bis zum 02.06.2021 mit mehr als 1.000 Teilnehmenden digital stattgefunden hat. Der deutschlandweit größte Naturschutzkongress suchte nach Antworten auf drängende Fragen, die sich durch den schnellen Wandel unserer Städte und der ländlichen Räume sowie des Klimas für den Naturschutz ergeben. Hendrik Zimmermann von Germanwatch hat eine 2,5-stündige Session zum Thema „Stadt-Zukunft digital?“ moderiert.

Weltweit werden immer mehr metallische Rohstoffe verbraucht. Ihr Abbau und ihre Weiterverarbeitung stehen jedoch vielerorts in Zusammenhang mit gravierenden Menschrechtsverletzungen und massiver Umweltzerstörung – zivilgesellschaftliche Akteure aus aller Welt fordern daher eine Rohstoffwende. Dieses Hintergrundpapier beleuchtet die Ziele und Hebel einer solchen tiefgreifenden Transformation.