Ressourcenpolitik

Der zivilgesellschaftliche Arbeitskreis Rohstoffe begrüßt den im Dezember 2020 vorgelegten Entwurf der Europäischen Kommission für eine Batterieverordnung. Doch der Legislativvorschlag weist mehrere Mängel auf, die die Wirksamkeit der vorgeschlagenen Sorgfaltspflichtenregelung ernsthaft gefährden könnten. Die unterzeichnenden Organisationen empfehlen daher zehn Maßnahmen, um die Mängel in der Sorgfaltspflichtenregelung der vorgeschlagenen Batterieverordnung zu beheben. Damit soll die Wirksamkeit der Verordnung gewährleistet und Menschenrechte sowie Umwelt geschützt werden.

Der Nationale Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte (NAP) verfolgt das Ziel, die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte in Deutschland umzusetzen. Fünf Jahre nach Inkrafttreten des Aktionsplans legt die Zivilgesellschaft nun eine Bewertung vor: Der Schattenbericht zeigt auf, welche Lücken weiterhin bestehen – denn viele Vorhaben aus dem NAP sind nicht oder nur unzureichend umgesetzt worden. Außerdem reichen die aktuellen Maßnahmen noch nicht aus. Aus diesem Grund enthält der Bericht auch konkrete Vorschläge für die Fortführung des bisherigen NAP. Diese Vorhaben sollten zügig in einen Folge-NAP münden und außerdem im nächsten Koalitionsvertrag aufgegriffen werden.

Der diesjährige Erdüberlastungstag fällt auf den kommenden Donnerstag (29. Juli). Der Tag markiert den Zeitpunkt im Jahr, bis zu dem die Menschheit so viele Ressourcen von der Erde beansprucht hat, wie alle Ökosysteme im gesamten Jahr erneuern können. Durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie hatte sich der Erdüberlastungstag im vergangenen Jahr um knapp vier Wochen nach hinten verschoben – die Übernutzung der Erde war also etwas zurückgegangen. In diesem Jahr sind jedoch die nachhaltig nutzbaren Ressourcen der Erde wieder fast so früh verbraucht wie 2019, wie das Global Footprint Network errechnet hat.

„STADT-LAND-FLUSS – welche Natur wollen wir?“ – Das war das Motto des 35. Deutschen Naturschutztages, der vom 31.05. bis zum 02.06.2021 mit mehr als 1.000 Teilnehmenden digital stattgefunden hat. Der deutschlandweit größte Naturschutzkongress suchte nach Antworten auf drängende Fragen, die sich durch den schnellen Wandel unserer Städte und der ländlichen Räume sowie des Klimas für den Naturschutz ergeben. Hendrik Zimmermann von Germanwatch hat eine 2,5-stündige Session zum Thema „Stadt-Zukunft digital?“ moderiert.

Weltweit werden immer mehr metallische Rohstoffe verbraucht. Ihr Abbau und ihre Weiterverarbeitung stehen jedoch vielerorts in Zusammenhang mit gravierenden Menschrechtsverletzungen und massiver Umweltzerstörung – zivilgesellschaftliche Akteure aus aller Welt fordern daher eine Rohstoffwende. Dieses Hintergrundpapier beleuchtet die Ziele und Hebel einer solchen tiefgreifenden Transformation.

Mit dem Sorgfaltspflichtengesetz wird Unternehmensverantwortung in Deutschland endlich in einen verbindlichen Rahmen gesetzt. Als Organisationen des zivilgesellschaftlichen Netzwerks Arbeitskreis Rohstoffe sind wir allerdings besorgt, dass das Gesetz im Rohstoffsektor, der von gravierenden Menschenrechtsverletzungen und Umweltschäden betroffen ist, kaum Wirkung entfalten wird. In der Stellungnahme gehen wir auf zentrale Schwachstellen des aktuellen Gesetzentwurfs der Bundesregierung aus rohstoffpolitischer Perspektive ein und erläutern, welche Änderungen notwendig sind, damit das Gesetz in globalen Rohstofflieferketten wirkt.

Änderungsvorschläge für das Lieferkettengesetz im Bereich Umwelt. Inwieweit geht der aktuelle Gesetzentwurf auf Umweltrisiken ein? Was müsste ergänzt werden? Kurz und knapp gehen wir auf die aktuelle Umsetzung von umweltbezogenen Sorgfaltspflichten im Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Lieferkettengesetz (Sorgfaltspflichtengesetz) ein und machen konkrete Änderungsvorschläge, wie eine wirkungsvolle umweltbezogene Sorgfaltspflicht im Gesetz noch verankert werden könnte.

Unternehmerische Sorgfaltspflichten gelten als ergänzender regulatorischer Ansatz, um die von Unternehmen direkt und indirekt verursachten Menschenrechtsverletzungen und Umweltschäden in globalen Wertschöpfungsketten zu beenden.
In den vergangenen 20 Jahren hat sich die Sorgfaltspflichtendebatte vornehmlich um menschenrechtliche Belange gedreht. So definieren die Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte der Vereinten Nationen (UN) Anforderungen für Unternehmen zur Umsetzung menschenrechtlicher Sorgfaltspflichten, während Ausgestaltung und Umsetzung umweltbezogener Sorgfaltspflichten in dem vergangenen Jahr kontrovers diskutiert wurden. Das folgende Diskussionspapier bietet einen Überblick über den aktuellen Debattenstand zu umweltbezogenen Sorgfaltspflichten und beleuchtet anhand zweier Fallbeispiele im Bergbausektor (Cerro Matoso, Kolumbien, und LLurimagua, Ecuador) ihre Relevanz und ihren Mehrwert.

Am Beispiel einer Kupfermine in der fiktiven Region Ginta können die Spieler*innen mithilfe ausführlicher Rollenkarten die Situation verschiedener Bewohner*innen nachvollziehen und in einen gemeinsamen Diskurs über die beste Entscheidung für die Zukunft der Region gehen. Neben der Sensibilisierung für mögliche Folgen des Rohstoffabbaus für die Bevölkerung in den Abbauländern fördert das Planspiel das systemische Denken und die Perspektivübernahme.

Dieser Do-It-Guide bereitet konkrete Ideen zur Vergrößerung des eigenen Handabdrucks für einen nachhaltigeren Umgang mit Ressourcen auf. Er bietet Anregungen für kreatives und wirkungsvolles Engagement für eine Ressourcenwende. Der Fokus liegt darauf, strukturveränderndes Engagement in einem bestimmten Themenfeld greifbar zu machen und so den Schritt ins wirkungsvolle Handeln für Interessierte zu erleichtern. Dabei werden Handlungsoptionen auf verschiedenen Ebenen vorgestellt – von Ideen für den eigenen Verein/die eigene Religionsgemeinschaft, über Stadtteilprojekte, bis hin zu bundesweit organisiertem Engagement.