Zivilgesellschaftliche Anforderungen an Strategische Projekte in der Critical Raw Materials Regulation (CRMA)

Im Frühjahr 2023 ist das europäische Gesetz zu Kritischen Rohstoffen (Critical Raw Materials Act, CRMA) in Kraft getreten. Es betrifft Rohstoffe, welche für die Wirtschaft der EU als kritisch eingestuft werden und einem hohen Lieferrisiko unterliegen. Um die Versorgungssicherheit mit diesen Rohstoffen gewährleisten zu können, sieht die Verordnung sogenannte „Strategische Projekte“ vor. Darunter fallen u. a. Projekte zum Ausbau der Recyclingkapazitäten, aber auch der inner- und außereuropäische Bergbau soll gefördert werden. 

Zivilgesellschaftliche Organisationen, unter ihnen auch Germanwatch, setzen sich kritisch mit diesen Projekten auseinander, denn sie bergen das Risiko, die Rechte von Indigenen sowie Arbeits- und Menschenrechte zu untergraben. Anderseits können sie aber auch genutzt werden, bevorzugt Recyclingkapazitäten statt neue Bergbauprojekte zu fördern. Im folgenden Hintergrundpapier haben wir daher Forderungen und Erwartungen formuliert, um zu verhindern, dass bei den „Strategischen Projekten“ die Versorgungssicherheit der Industrie über Demokratie, Menschenrechte und Umweltschutz gestellt wird.