Wertvoll für die Kreislaufwirtschaft, aber zu gut geschützt

Die Kreislaufwirtschaft ist eine Antwort auf viele Zukunftsfragen. Das Ziel ist es, Materialien möglichst lang zu nutzen und im Kreislauf zu halten. Dafür sollen Produkte zum Beispiel repariert werden, um Neuproduktionen auf das Notwendigste zu beschränken. Doch in der Praxis stehen immer wieder geistige Eigentumsrechte im Weg: Sie erschweren die Reparatur oder Geschäftsmodelle, die die Lebensdauer von Produkten verlängern wollen. Geschäftsgeheimnisse und Patente bremsen beispielsweise die Ersatzteilverfügbarkeit aus. Denn Hersteller sind oftmals die einzigen Anbieter von Ersatzteilen und verkaufen diese teils gar nicht oder nur zu horrenden Preisen. Das zeigt: Es gibt aktuell noch Zielkonflikte zwischen einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft und geistigen Eigentumsrechten. 

Germanwatch hat bei der Kanzlei Mayer Brown daher ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, das derartige Zielkonflikte geprüft hat. Dieses Diskussionspapier stellt die Ergebnisse vor und zeigt mögliche Lösungsansätze auf. Diese Lösungsansätze möchten wir wirtschaftlichen Akteur:innen, Gründer:innen, politischen Entscheidungsträger:innen und anderen Vertreter:innen der Zivilgesellschaft diskutieren, ausfeilen und ergänzen.