TradeWatch!

Weitblick Artikel

TradeWatch!

 

Die Welthandelsorganisation WTO ist die mächtigste aller internationalen Organisationen, und trotzdem kennt sie eigentlich kaum jemand in der breiten Öffentlichkeit. Die, die sie kennen, müssen sich entweder beruflich mit ihr auseinandersetzen oder sind von ihr direkt betroffen, denn von der WTO hängt das Schicksal des Verbraucher- und Umweltschutzes genauso ab wie das vieler ProduzentInnen weltweit.

GERMANWATCH will im Rahmen der  TradeWatch-Kampagne die verschiedenen politischen Antworten auf die Globalisierung analysieren. Wir beziehen mit Handlungsvorschlägen Position und setzen uns dafür ein, daß die Länder des Südens ihre Chancen im internationalen Handel wahrnehmen können. Unser Ziel ist es außerdem, die politische Regulierung der Globalisierung so zu beeinflussen, daß die negativen Auswirkungen auf die Menschen und die Umwelt begrenzt werden können.

Wir halten es für nötig, zu untersuchen, wie die Regulierung der internationalen Wirtschaft innerhalb der WTO die Möglichkeiten der Entwicklungsländer beeinflußt und wie die Umwelt davon betroffen wird. Wir machen Vorschläge, wie eine Neugestaltung der europäischen Handels- und Entwicklungspolitik aussehen kann, wie der Handel mit fairen Produkten gefördert werden kann, und wir beobachten, wie sich die deutsche Politik zu diesen Fragen verhält. Da sich die internationale Handelspolitik im Rahmen der Globalisierung  nicht nur mit der Handelsliberalisierung, sondern zunehmend auch mit Investitionsabkommen, Regulierung der Finanzmärkte und Umwelt- und Sozialstandards beschäftigen muß,  ist es sinnvoll, diese Problemfelder im Zusammenspiel zu betrachten.

In diesem Jahr wird Ende November die 3. WTO-Ministerkonferenz in Seattle (USA) stattfinden. Dann soll entschieden werden, ob eine neue Welthandelsrunde mit neu zu verhandelnden Themen eingeläutet wird oder ob, wie GERMANWATCH mit vielen anderen Nichtregierungsorganisationen weltweit fordert, ein Moratorium eingelegt wird: Zunächst einmal sollen die Auswirkungen bestehender Beschlüsse untersucht werden. Außerdem muß die WTO grundsätzlich in zahlreichen Punkten reformiert werden. Im 2. Halbjahr diesen Jahres soll unsere TradeWatch-Kampagne diesen Entwicklungen Rechnung tragen und den Schwerpunkt auf die Reform der WTO legen. GERMANWATCH will ein Ansprechpartner für die Fachöffentlichkeit zum Thema WTO und Welthandel werden: Wir werden einen monatlichen Infoservice anbieten (gedruckt, per e-mail und im Internet), der Parlamentarier, Regierung, Presse und NRO über die aktuellen Entwicklungen zum Thema WTO aufklärt, Analysen und Handlungsvorschläge bereitstellt. Zudem wird es zu bestimmten Themen ad hoc Briefings geben, zu denen wir aktuelle Hintergrundpapiere erstellen. Wir haben außerdem vor, ca. alle zwei Monate einen Runden Tisch einzuberufen, an dem VertreterInnen von Ministerien, Abgeordnete und NRO-Vertreter teilnehmen können, um sich gezielt zu WTO-Themen austauschen zu können. Damit wollen wir aktiv den Meinungsbildungsprozeß beeinflussen.

Martina Schaub