Perspektiven zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Stromnetzen und Erneuerbaren Energien

Um die Pariser Klimaziele zu erreichen und die Erderwärmung unter 1,5°C zu halten, ist eine zügige und konsequente Umstellung des globalen, europäischen und deutschen Energiesystems auf Erneuerbare Energien (EE) notwendig. Der aktuelle Entwurf zum Erneuerbaren Energien Gesetz (EEG) sieht vor, dass das Stromsystem bis 2035 nahezu vollständig auf Erneuerbaren Energien beruhen soll. Das bedeutet, dass im Vergleich zur aktuellen Ausbaugeschwindigkeit eine erhebliche Beschleunigung gelingen muss ‒ gerade auch bei den Planungs- und Genehmigungsverfahren.

Aktuell stehen viele Ideen im Raum, wie Planungs- und Genehmigungsprozesse beschleunigt werden können. Der Workshop „Perspektiven zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Stromnetzen und Erneuerbaren Energien“ am 11. Mai 2022 ging anhand von vier ausgewählten Themen (Stichtagsregelungen, Reduktion des Prüfumfangs, effektivere Öffentlichkeitsbeteiligung und Änderung des zweistufigen Verfahrens) u.a. folgende Fragen nach:

• Was wird unter den im Raum stehenden Maßnahmen von den unterschiedlichen Akteur:innen verstanden?
• Welche Chancen und Risiken verbinden sie damit?
• Welche Gemeinsamkeiten können identifiziert werden?

Es diskutierten 25 relevante Akteur:innen aus den Stakeholder:innengruppen Übertragungsnetzbetreiber, Verteilnetzbetreiber, Energieversorger, Akteur:innen aus dem Bereich Erneuerbarer Energien, Nichtregierungsorganisationen (NGOs), Think Tanks und Wissenschaft.

Die Ergebnisse aus den Diskussionen finden sich im Detail in der Ergebnisdokumentation. Als Fazit lässt sich festhalten, dass der Austausch als sehr wichtig und fruchtbar eingeschätzt wird. Auch wurde weiterer Dialog von vielen Teilnehmenden gewünscht.

Insgesamt muss ein Gesamtkonzept der Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren gefunden werden. Die Diskussion über reine Schlagwörter sollte dahingehend überwunden werden, dass man über Probleme in der Praxis analysiert und daraus konkrete Lösungen ableitet.

Folgende Maßnahmen haben sich beim Workshop als elementar und nicht kontrovers herausgestellt und bilden die Grundlage für die verschiedenen Beschleunigungsmaßnahmen:

• Mehr Personal in den Behörden für Öffentlichkeitsbeteiligung, für Datenverwaltung und für Monitoring sowie Qualifizierung von diesem Personal, sowie Ermöglichung eines verstärkten Einsatzes von Projektmanager:innen.
• Datenverfügbarkeit und Datengrundlage verbessern; z.B. durch Zusammenführen von Daten, Vereinheitlichung von Datenaufnahme und verstärktes, kontinuierliches Monitoring
• Mehr Digitalisierung ermöglichen
• Mehr Transparenz und Klarheit in den Prozessabläufen, insbesondere bei Beteiligung der Öffentlichkeit

Bei Rückfragen oder Interesse an den Arbeitsblättern aus dem Workshop können Sie sich gerne an Kirsten Kleis (kleis@germanwatch.org) wenden.