Chancen und Risiken der Regionalisierung

Die große Bahnreform 1993 wandelte nicht nur die Behörden "Deutsche Bundesbahn" und "Deutsche Reichsbahn" zu einer Aktiengesellschaft "Deutsche Bahn AG" um. Im Zuge der Reform wurde außerdem mit dem Regionalisierungsgesetz die aktuell gültige Grundlage für den Schienenpersonennahverkehr (dazu zählen beispielsweise die Regionalzüge wie Regionalbahn, Regionalexpress, aber auch die S-Bahn) in Deutschland geschaffen. Im Grundgesetz schrieben die Gesetzgeber dabei fest, dass der Bund über die Mineralölsteuer das Steueraufkommen erhöht, so dass er damit pro Jahr – in heutiger Währung – etwa 7 Mrd € an die Länder für die Organisation des Schienenpersonennahverkehrs überweisen kann. Die Länder wiederum benennen sogenannte Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr und versehen diese mit Finanzmitteln. Die Aufgabenträger schließen mit Eisenbahnverkehrsunternehmen Verträge, die festlegen, welche Züge auf welchen Strecken wie oft verkehren.

Das Arbeitspapier „Chancen und Risiken der Regionalisierung - der Schienenpersonennahverkehr im Umbruch“ geht näher auf diese Zusammenhänge ein und zeigt Perspektiven bzw. Schwächen dieser Reform auf.