Environmental Responsibility through Supply Chains

Vor dem Hintergrund mehrerer europäischer Gesetzgebungsverfahren zur umweltbezogenen Sorgfaltspflicht betont diese Studie die Bedeutung verbindlicher Rechtsvorschriften für Unternehmen. Diese sollten neben Menschenrechten auch Umweltstandards entlang ihrer Lieferketten einhalten. Auf der Grundlage jahrelanger Zusammenarbeit mit Gemeinden, die in der Nähe von Bergbaugebieten leben, zeigen die Autor:innen verschiedene Wege auf, wie ökologische Sorgfaltspflichten vor Ort umgesetzt werden könnten. Dies kann sowohl bei der Ausarbeitung von Gesetzen als auch bei deren praktischer Umsetzung nützlich sein.

Somit kann diese Studie als wertvolle Referenz für politische Entscheidungsträger:innen, Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen dienen, die in diesem Bereich arbeiten. Unsere Erkenntnisse sind u.a. für die anstehende EU-Gesetzgebung zu Lieferketten (Sustainable Corporate Governance Initiative), die Vorschriften für verantwortungsvolle Lieferketten, die EU-Batterienverordnung sowie für die OECD-Leitlinien (OECD Practical Tool on Environmental Due Diligence in Minerals Supply Chains) von besonderer Bedeutung. Diese Analyse ist ein Beitrag zu einer Debatte über die umweltbezogene Sorgfaltspflicht, die lange Zeit vernachlässigt wurde.

Die Studie unterstreicht, dass eine verbindliche umweltbezogene Sorgfaltspflicht wichtig ist, um:

1. Ökosysteme zu schützen, auch wenn das keine direkten Auswirkungen auf Menschenrechte hat,
2. Menschenrechtsverletzungen infolge von Umweltverschmutzung durch Unternehmen zu verhindern und
3. die Wahrscheinlichkeit zu erhöhen, dass Unternehmen zur Rechenschaft gezogen werden können und Opfer Zugang zu Gerichten und Rechtsmitteln erhalten.

Sie unterstreicht insbesondere die Bedeutung unabhängiger, partizipativer und transparenter Umweltverträglichkeitsprüfungen sowie die Stärkung eines unabhängigen Monitorings durch Gemeinden. Darüber hinaus wird dargelegt, warum die europäischen Rechtsvorschriften zur Sorgfaltspflicht auf europäische und internationale Standards verweisen sollten, anstatt sich nur auf bestehende Standards am Ort der Ressourcengewinnung zu beziehen. Die Studie hebt die einschlägige Rechtsprechung in Lateinamerika im Zusammenhang mit Großprojekten, Menschenrechten und Umwelt hervor und zeigt relevante Aspekte auf, die bei der Umsetzung der Sorgfaltspflicht im Umweltbereich zu berücksichtigen sind – damit diese wirksam ist und unbeabsichtigte Folgen vermieden werden. Abschließend werden konkrete Empfehlungen für die Europäische Union, internationale Organisationen und Unternehmen sowie die Regierungen am Ort der Gewinnung ausgesprochen.