COP10: Ein Kurzüberblick

Zehnter Klimagipfel in Buenos Aires, 6.-17.12.04
 
Fast hätte man den Eindruck, die Delegierten führen in erster Linie zum Feiern zum zehnten Klimagipfel, der vom 6.-17. Dezember 2004 in Buenos Aires stattfindet. Denn einerseits steht die Feier des zehnjährigen Inkrafttretens der in Rio beschlossenen Klimarahmenkonvention auf dem Programm. Andererseits wissen wir jetzt, dass das Kyoto-Protokoll am 16.2.2005 in Kraft treten wird. Doch zum Feiern bleibt wenig Zeit. Die Konferenz wird ein neues Kapitel der noch jungen klimapolitischen Geschichte aufschlagen.

Eine Schlüsselfrage wird sein, wie die Klimaverhandlungen in Zukunft angesichts der vor uns liegenden Herausforderungen gestaltet werden sollen. Sollen die zentralen Verhandlungen nur zwischen den Kyoto-Staaten geführt werden, womit sich die Vorreiter vom Veto der USA und anderer Bremserstaaten unabhängig machen würden? Oder würde ein solches Vorgehen ohne die USA alle künftigen Protokolle von vorneherein entwerten? Ist deshalb - wie bisher - der geeignete Rahmen für Verhandlungen im Rahmen der Vertragsstaaten der Klima-Rahmen-Konvention (incl. USA) zu sehen? Eine andere Fragestellung ist: Wie können die Verhandlungen effektiver organisiert werden, dass sie die Möglichkeiten kleiner Delegationen, ernsthaft zu verhandeln, nicht sprengen?

Es scheint offensichtlich, dass der Top-Down-Ansatz von Kyoto weiter einen zentralen Stellenwert hat, dass er aber durch Bottom-Up-Initiativen (Technologieinitiativen, Rahmensetzungen für die Marktdurchdringung verschiedener Technologien) ergänzt werden muss. Wie kann das Zusammenspiel dieser Ansätze aussehen? Es ist zu hoffen, dass im High-Level-Segment am Ende der Konferenz (15.-17.12.) die Minister Impulse für die künftigen Entwicklungsmöglichkeiten des internationalen Klimaschutzes setzen.

Dabei wird angesichts der weltweit immer deutlicher sichtbaren Folgen des Klimawandels die Frage diskutiert, wie geeignete Anpassungsmaßnahmen vor allem in den besonders betroffenen Entwicklungsländern unterstützt und finanziert werden können. Es ist aber noch nicht mit Finanzzusagen der Industrieländer zu rechnen. Über kurz oder lang werden sie aber nicht daherumkommen, wenn es eine realistische Erwartung geben soll, dass auch wichtige Entwicklungsländer Begrenzungen ihres Treibhausgasausstoßes akzeptieren. Germanwatch wird in diesem Kontext gemeinsam mit dem HWWA einen Sidevent zum Thema "Insuring the Uninsurables" (16.12., 13h) veranstalten.

Inoffiziell wird sicher auch viel über die Pläne der USA und Australiens zu Klimainitiativen geredet, die diese offenbar als Alternative zu Kyoto vorbereiten. Wird da etwas konstruktives dabei sein, oder geht es letztlich nur um PR gepaart mit destruktivem Handeln?

Die EU hat sich zum Ziel gesetzt, eine globale Erwärmung um mehr als 2 Grad Celsius gegenüber vorindustriellen Werten zu verhindern, um das Risiko gefährlicher Entwicklungen wie zum Beispiel das Abschmelzen der Polkappen oder die Zerstörung wichtiger Ökosysteme zu minimieren. An diesem so notwendigen wie ehrgeizigen Ziel gilt es das Handeln dieses Akteurs zu messen. Bisher kommt die Umsetzung der Klimaschutzziele auch in der EU nicht im gewünschten Maße voran.

Autor: Christoph Bals