TTIP

Die EU-Kommission hat die Registrierung der Europäischen Bürgerinitative „Stop-TTIP“ mit fadenscheinigen Gründen abgelehnt. Über 240 europäische Organisationen, darunter Germanwatch, haben sich zusammengeschlossen, um nun selbstorganisiert mehr als eine Million Unterschriften gegen TTIP und CETA zu sammeln.

Kein anderes handelspolitisches Thema hat in den letzten Jahren so viele öffentliche Diskussionen ausgelöst wie das geplante Freihandels- und Investitionsabkommen zwischen der EU und den USA (Transatlantic Trade and Investment Partnership – TTIP). Der Protest lenkte auch die Aufmerksamkeit auf ein sehr ähnliches Abkommen mit Kanada, das „Comprehensive Economic and Trade Agreement“ (CETA), zu dem bereits ein fertiger Abkommenstext vorliegt. Strittig ist noch, ob die nationalen Parlamente dem noch zustimmen müssen.

Schweine, die ohne Auslauf und Stroh auf Spaltenböden leben. Hähnchen, die zu zehntausenden in fensterlosen Hallen gehalten werden und sich wegen übergroß gezüchtetem Brustfleisch kaum auf den Beinen halten können. Wälder mit der Größe eines durchschnittlichen deutschen Bundeslandes, die jährlich für den Anbau von Soja – das Futtermittel schlechthin – weichen müssen. Darüber hinaus gibt es in Deutschland in Gebieten mit Intensivtierhaltung zunehmend Grundwasserprobleme. Die deutsche Agrarwirtschaft erzeugt Fleisch zu global konkurrenzfähigen Preisen – ohne Rücksicht auf die Tiere, die Natur, den Menschen.

„Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich“, sagte Mark Twain. Leider, manchmal. Zum Beispiel jetzt, da die EU-Kommission und das deutsche Wirtschaftsministerium Freihandelsabkommen mit Kanada und den USA verhandeln. Wieder schwärmen Befürworter von neuen Exportchancen und Wachstum für die Wirtschaft. Ähnlich salbungsvoll rief die Welthandelsorganisation 2001 ihre letzte Verhandlungsrunde ins Leben, schloss sie aber – aus guten Gründen – nie ab.

224 Milliarden Euro im Jahr – so viel zusätzliches Wirtschaftswachstum versprechen die Europäische Kommission und die US-Regierung als Ergebnis eines Investitions- und Freihandelsabkommens (TTIP – Transatlantic Trade and Investment Partnership) zwischen den beiden immer noch größten Handelsmächten. Der transatlantische Handel ist allerdings schon jetzt weitgehend liberalisiert ...