Using EU ETS Auctioning Revenues for Climate Action

Das Emissionshandelssystem der EU (EU ETS) muss sich mit ernst zu nehmenden Problemen auseinander setzen. Eindeutige Entscheidungen sind notwendig, damit das Emissionshandelssystem seinen doppelten Nutzen während der dritten Handelsperiode entfalten kann, nämlich Emissionen zu reduzieren und gleichzeitig Einnahmen für nationale und internationale Klimschutzaktivitäten zu generieren. Unter den richtigen Rahmenbedingungen könnten Emissionshandelserlöse schon während der zweiten und dann während der dritten Handelsperiode eine wichtige Finanzierungsquelle werden.

Das vorliegende Papier beleuchtet das Potenzial des Emissionshandels als Finanzierungsinstrument und "reaktiviert" die Frage nach der Zweckbindung der Emissionshandelserlöse. Die Frage konzentriert sich auf den Zweckbindungsansatz und ob dieser ein sinnvolles Instrument ist. Wir zeigen am Fall Deutschland, wie Emissionshandelserlöse durch Zweckbindung zur Klimafinanzierung genutzt werden. Außerdem enthält das Papier Fallstudien aus sechs EU-Mitgliedsländern: Sie stellen dar, wie Emissionshandelserlöse aktuell verwendet werden und eruieren, inwiefern die Methode der Zweckbindung im jeweiligen Land anwendbar ist. Unsere Länderfallstudien zeigen, dass diese Länder die Verwendung der Emissionshandelserlöse (entsprechend der Richtlinie zum Emissionshandel) bereits geplant haben. Trotzdem werden diese Ausgabenpläne in einigen Ländern immer noch diskutiert.

Zumindest in diesen sieben EU-Mitgliedstaaten könnte das Emissionshandelssystem als innovative Finanzierungsquelle für Klimaschutzmaßnahmen dienen. Dies kann allerdings nur unter der Voraussetzung geschehen, dass die notwendigen Entscheidungen zur Reperatur des Emissionshandels bald getroffen werden.

Das Papier ist nur auf Englisch erschienen.