Zur Entwicklungszusammenarbeit der Länder: Erklärungen und Leistungen

Diese Veröffentlichung ist keine wissenschaftlich-kritische Aufarbeitung der "Leistungen der Bundesländer an Entwicklungsländer"; sie ist eher eine Serviceleistung, eine Handreichung für jene, die sich mit der Entwicklungszusammenarbeit (EZ) der Länder beschäftigen wollen oder müssen. Sie ist in den Tabellen und Grafiken völlig, im Text überwiegend unparteiisch, mit einer Ausnahme: Wir machen mehrfach deutlich, dass die von den Ministerpräsidenten immer wieder zum Schwerpunkt erklärte Informations- und Bildungsarbeit (IBA) - meist als entwicklungspolitische Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit (EBÖA) bezeichnet - keine einem Schwerpunkt entsprechenden Mittel erhält - und dadurch die Unterstützung einer breiten Öffentlichkeit aufs Spiel setzt, welche die EZ wie jede andere Politik braucht.

Für die meisten Nutzer werden nur ca. 5-10% der Daten von Interesse sein, aber je nach "Wohnland" oder Interesse jeweils verschiedene. Seit Mitte Juni liegen uns zwar alle Daten für 2002 vor, da sie aber z.T. noch vorläufig sind, haben wir in der Regel Rangfolgen und Ähnliches nach den Zahlen für 2001 bestimmt.

Der Text zeichnet zunächst den groben politischen Rahmen der Länder-EZ, um deren Stellenwert in der gesamten deutschen EZ bestimmen zu können. Den größten, entwicklungspolitisch eher fragwürdigen Teil der Leistungen, die "Studienplatzkosten für Studenten aus Entwicklungsländern" (2001: knapp 87%), behandeln wir nur am Rande; im Mittelpunkt stehen die restlichen, entwicklungspolitisch weitaus bedeutenderen gut 13% (2001: 60 Mio. Euro).

In den Anhängen finden sich zunächst die bereits vom World University Service (WUS) veröffentlichten Erklärungen der Ministerpräsidenten von 1988, 1994 und 1998 (ISBN 3-922845-33-9, hier: Anhang I) und die aggregierten Einzel- und Gesamtleistungen der Bundesländer (zu finden unter www.bmz.de; hier: Anhang II). Neu sind unsere Zusammenstellungen der Nettoauszahlungen pro Einwohner, im Verhältnis zum Landeshaushalt und zum Bruttoinlandsprodukt (Anhang III). Diesen drei Kategorien gemäß zeigen die nachfolgenden Grafiken die Rangfolgen der Länder (Anhang IV). Festzustellen, ob eine Verbesserung der Rangfolge auf eine Erhöhung der Leistung zurückzuführen ist oder nur auf eine Verminderung der Auszahlungen anderer Länder, ermöglicht Anhang V (reale Zahlen für 1989 bis 2002 pro Land nebeneinander).

Zu den Inhalten der Länder-EZ gibt Anhang VI mit den "Deckblättern" der ODA-Meldungen für 1995 bis 2002 eine erste, wenn auch (zu) wenig detaillierte Auskunft. Für die politisch Verantwortlichen in den Ländern und die NRO ist die Zusammenstellung der Leistungen für die entwicklungspolitische Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit 1995-2002 (geordnet gemäß ODA-Leistung 2001) von besonderem Interesse (Anhang VII).

Für die letzten Jahre sind darüber hinausgehende Detailangaben verfügbar; sie solide auszuwerten, war uns aus zeitlichen Gründen bisher nicht möglich.

Für eine wissenschaftliche Untersuchung wäre es reizvoll, sich kritisch mit den DAC-Kriterien auseinanderzusetzen, da sie im Detail durchaus Fragwürdiges enthalten. Für handlungsorientierte NRO ist dies jedoch arbeitsökonomisch kaum vertretbar, weil man ca. 25 Staaten, die alle an einer möglichst hohen ODA-Quote interessiert sind, von der Sinnhaftigkeit einer Änderung überzeugen und zu einem entsprechenden Abstimmungsverhalten überreden müsste. Das wäre für NRO sicherlich sehr (zu) schwierig.

Auch die Mammutaufgabe, für jedes Jahr und alle Länder festzustellen, ob alle Angaben den DAC-Melderichtlinien entsprechen, konnten wir nicht leisten; im Einzelfall wäre das jedoch möglich.

Als die Untersuchung begann, tauchten wir in einen Dschungel ein, mit Hilfe des World University Service (WUS) und einiger EZ-Beauftragter in den Ländern fühlten wir uns nach einiger Zeit wie auf einer kleinen Lichtung. Dass wir jetzt glauben können, einige Schneisen in den Dschungel geschlagen zu haben, verdanken wir hilfreichen Mitmenschen, insbesondere den Statistikern im BMZ, in einigen Ländern und im Statistischen Bundesamt, die einen staatlichen Haushalt offensichtlich ganz klassisch als "Das Buch der Nation" ansehen und so gar nicht dem Klischee vom geheimniskrämerischen Beamten entsprechen. Den Genannten sind wir dankbar.

Wir bitten um Nachsicht, falls sich in den Tabellen bei der großen Fülle von Zahlen trotz aller Korrekturbemühungen einige Fehler finden. Fehlinterpretationen haben wir versucht zu vermeiden.
 

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Diese Veröffentlichung ist eine Serviceleistung für jene, die sich mit der Entwicklungszusammenarbeit der Bundesländer beschäftigen.