Ziele – Pfade – Transparenz: Mit nachhaltigem Wirtschaftswachstum aus der Krise

Regierungen unternehmen aktuell beispiellose Schritte, um die unmittelbaren Auswirkungen der Corona-Pandemie abzumildern, Leben zu retten und unsere Lebensgrundlagen zu erhalten. Wir befinden uns immer noch in der akuten Phase der Krise, doch Staaten, Unternehmen und Investoren beginnen bereits nach vorne zu schauen.

Bislang nie da gewesene staatliche Wirtschaftshilfen bestimmen schon in ihren aktuellen Nothilfeelementen über langfristige Effekte. Kommende Konjunkturprogramme werden dies in noch viel stärkerem Ausmaß tun, denn sie führen zu Pfadabhängigkeiten und sogenannten Lock-in-Effekten. Sie müssen deshalb auf die langfristigen Transformationsprozesse unserer Wirtschaft einzahlen und an der menschenrechtsbasierten Umsetzung der UN-Nachhaltigkeitsziele (SDGs) sowie dem Pariser Klimaabkommen ausgerichtet werden und im Einklang mit dem European Green Deal stehen.

Um dies im Spagat zwischen kurzfristiger wirtschaftlicher Hilfe und langfristiger Resilienz und Wettbewerbsfähigkeit zu erreichen, sollte folgendes Grundverständnis allgemein etabliert werden: Staatliche Hilfen sollten geknüpft sein an

1. unternehmerische Klimaziele im Einklang mit dem 1,5°-Ziel des Pariser Klimaabkommen, die sich anhand von Zielpfaden wissenschaftlich überprüfen lassen,
2. (wo anwendbar) eine klare Verbindung zur EU-Taxonomie und
3. ein transparentes Reporting über die Zielerreichung entlang des jeweiligen Zielpfades.

Dieses Positionspapier mit dem WWF zeigt einen Weg auf, der im Hinblick auf die Vergabe von Investitionshilfen als Grundlage für ein zielgerechtes Zusammenwirken von Politik, Finanz- und Realwirtschaft dienen soll.