Effiziente CO2-Bepreisung: Expert*innen empfehlen engen Dialog mit Wirtschaft und Zivilgesellschaft bei Einführung und Ausgestaltung
Wir brauchen eine schnellstmögliche Umsetzung der CO2-Bepreisung, verstärkende Maßnahmen in allen Sektoren sowie ein gut funktionierendes Zusammenspiel von klima-, sozial- und förderpolitischen Maßnahmen. Dies sind einige der wesentlichen Schlussfolgerungen der „Ideenschmiede Effiziente CO2-Bepreisung“, die im Sommer 2019 von der Deutschen Energie-Agentur (dena) initiiert wurde. Germanwatch hat sich an dem Diskussionsprozess gemeinsam mit über 20 Vertreter*innen aus Wirtschaft, Wissenschaft, Sozialverbänden und Zivilgesellschaft beteiligt.
Dabei wurden in vier ganztägigen Veranstaltungen zwischen Juli und September 2019 die wesentlichen Elemente der verschiedenen CO2-Bepreisungsmodelle mit Fokus auf wirksame Emissionsminderung, Kosteneffizienz, regulatorische Zielkonflikte, gesellschaftliche Akzeptanz und politische Machbarkeit diskutiert. Ziel der Initiative war es, Vorschläge zur Konkretisierung der CO2-Bepreisung und zur Weiterentwicklung der energie- und klimapolitischen Regelungen im weiteren Gesetzgebungsprozess zu erarbeiten.
Die große Diversität der in den Diskussionen vorgebrachten Meinungen und Einschätzungen zeigt, dass neben der wissenschaftlich-analytischen Diskussionsebene auch die Betroffenen der CO2-Bepreisung aus Zivilgesellschaft und Wirtschaft in die weitere politische Diskussion und Lösungsgestaltung einbezogen werden sollten.
Der nun vorliegende Abschlussbericht bietet eine Zusammenfassung der Argumente, Unterschiede und Schnittmengen zwischen den verschiedenen Konzepten und Akteursgruppen.