Wie die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) das Pariser Abkommen und die SDGs unterstützen kann: Herausforderungen und Chancen

Zukünftige Infrastrukturinvestitionen in Asien sind entscheidende Faktoren dafür, ob die globale Erderwärmung auf 1,5°C begrenzt werden kann oder, ob wir diese Schwelle überschreiten.

Der IPCC 1.5°C Bericht zeigt, dass es fast unmöglich sein wird, ein Überschreiten der 1,5°C-Schwelle zu verhindern, wenn die THG-Minderungsziele nicht spätestens 2020 deutlich angehoben werden und die globalen Emissionen bis 2030 etwa 45% niedriger liegen als im Jahr 2010.

Diese Emissionssenkungen erfordern einen schnellen sozioökonomischen Wandel, der durch ehrgeizigere internationale politische Rahmenbedingungen und eine starke Verlagerung der Investitionen von nicht nachhaltigen "braunen" (fossilen Brennstoffen) zu nachhaltigen "grünen" (erneuerbaren Energien) Investitionen ermöglicht werden kann. Das IPCC rechnet damit, dass die notwendigen Energieinvestitionen zwischen 2018 und 2050 allein für Asien in einer Größenordnung von 300-1.300 Milliarden US-Dollar pro Jahr liegen.

Die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) verfolgt das Ziel der Infrastrukturentwicklung in Asien und Afrika. Sie hat sich dazu verpflichtet, Umwelt- und Sozialstandards einzuhalten und die Pariser Klimaziele umzusetzen.

Deutschland ist größter nicht-asiatischer Anteilseigner der AIIB. Ziel der Mitgliedschaft ist es, auf eine gute Regierungsführung, hohe Umwelt- und Sozialstandards und nachhaltige Entwicklungsziele bei der Kreditvergabe der ersten multilateralen Entwicklungsbank unter chinesischer Führung hinwirken zu können.

Drei Jahre nachdem die Bank ihre Tätigkeit aufgenommen hat analysiert dieser Bericht die Richtlinien der Bank und die bisherigen Erfahrungen in ausgewählten Ländern (China, Indien, Bangladesch, Russland).

Er zeigt, dass die Richtlinien der AIIB einerseits einen starken Narrativ von Nachhaltigkeit und transformativem Wandel aufweisen. Die AIIB ist außerdem die am schnellsten wachsende multilaterale Entwicklungsbank (MDB), sowohl in Bezug auf Mitgliedschaft als auch in Bezug auf getätigte Investitionen. Mit ihren Investitionskriterien setzt die AIIB hingegen keine neuen Standards in Bezug auf die Ausrichtung der Finanzflüsse am Pariser Klimaabkommen. Auch was Rechenschaftspflichten, die Offenlegung von Informationen und die Behandlung von Beschwerden betrifft, hinkt die Bank internationalen Standards hinterher.

Die AIIB ist jedoch eine neue Bank. Die für 2019 und 2020 angekündigte Überprüfung der Umwelt- und Sozialstandards, die Weiterentwicklung der Sektor-Strategien und Projektportfolios sowie die Ausarbeitung eines Rahmenwerks zur Ausrichtung an den Pariser Klimazielen bieten die entscheidenden Chance, die Bank auf Kurs zu bringen. Der Bericht enthält diesbezügliche konkrete politische Empfehlungen.