Umweltverbände fordern Ende des illegalen Imports von Elektrogeräten über Amazon, Ebay und Co.

DUH, BUND, NABU, Germanwatch und DNR richten sich mit offenem Brief an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Bundesumweltministerin Svenja Schulze – Immer öfter bringen nicht-registrierte Hersteller Elektrogeräte zweifelhafter Qualität über Internetshops in Verkehr – Solche Trittbrettfahrer zahlen keine Entsorgungskosten und entziehen sich ihrer Produktverantwortung – Käufer ordnungsgemäß in Verkehr gebrachter Geräte zahlen die Zeche – Verbraucher können im Schadensfall keinen Regress durchsetzen – Bundesregierung muss Verbraucher schützen und Online-Verkaufsplattformen zum Stopp der illegalen Praktiken verpflichten

Berlin (20. Nov. 2018). Der Online-Handel boomt und mit ihm der illegale Verkauf von Elektrogeräten. Über Internetshops wie Amazon und Ebay werden mittlerweile jedes Jahr mehr als 460.000 Tonnen Elektrogeräte in Europa illegal in Verkehr gebracht. Indem sich Hersteller nicht ordnungsgemäß registrieren, umgehen sie die Zahlung von Entsorgungskosten und erhöhen die Preise für Kunden von Unternehmen, die sich an die gesetzlichen Vorschriften halten. Im Gegensatz zu registrierten Herstellern existiert bei den Trittbrettfahrern keine Anschrift in Deutschland, wodurch Verbraucher gegenüber Verkäufern aus dem außereuropäischen Ausland bei Schäden – etwa einem Brand in Folge eines Kurzschlusses – keinen Schadensersatz durchsetzen können. Oft handelt es sich zudem um Elektrogeräte mit niedriger Qualität oder erhöhten Schadstoffgehalten.

Weil die Online-Plattformen keine Bereitschaft zeigen, das Problem zu lösen und offenkundig ihren Profit über den Schutz der Umwelt und Verbraucher stellen, fordern die Umweltverbände Deutsche Umwelthilfe (DUH), Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Naturschutzbund Deutschland (NABU), Germanwatch und Deutscher Naturschutzring (DNR) Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Bundesumweltministerin Svenja Schulze dazu auf, die kriminellen Aktivitäten gesetzlich zu stoppen. „Legale und illegale Angebote von Elektrogeräten müssen klar zu unterscheiden sein. Deshalb fordern wir ein schnelles und entschiedenes Handeln der Bundesregierung“, heißt es in einem offenen Brief der Verbände.

Vorbild für eine rechtliche Regelung soll das geplante Gesetz gegen Steuerhinterziehung durch Online-Verkaufsplattformen sein. Illegale Angebote können von vorneherein vermieden werden, indem die Verkaufsportale nur Angebote registrierter Hersteller zulassen und die Anschrift sowie die Registrierungsdaten auf der jeweiligen Produktseite anzeigen. Online-Verkaufsplattformen, die dennoch das Angebot illegal importierter Elektrogeräte tolerieren, sollten rechtlich an die Stelle des Inverkehrbringers treten. So können Verbraucher, Behörden und betroffene Wettbewerber zukünftig gegen Gesetzesverstöße vorgehen oder Schadensersatz durchsetzen, erklären die Verbände.