Stellungnahme zur Überarbeitung des Élysée-Vertrags im Rahmen der Anhörung am 17. Mai 2018

Germanwatch hält die Verankerung enies ambitionierten Umwelt- und Klimaschutzkapitels im Élysée-Vertrag für unabdingbar. 1963 wurden im Vertraf in erster Linie der Frieden und seine Sicherung adressiert. In der nun geplanten Ergänzung heißen die besonders zu schützenden Geschwister des Friedens Umwelt und Klima. Für große Teile des Bevölkerungen beider Länder sind Frieden, Umwelt- und Klimaschutz zentrale Themen, die zudem nur gemeinesam mit Partnerländern bearbeitet werden können. Ein Umwelt- und Klimaschutzkapitel im Élysée-Vertrag kann so zum zukunftsweisenden Motivationsanker für die Zusammenarbeit der beiden Länder werden.

Die Erneuerung des Vertrags bietet die Chance, die ambitioniert Umsetzung des wohl größteh diplomatischen Erfolgs Frankreichs und möglicherweise der Europäischen Union (EU) in diesem Jahrzent, des Pariser Klimaabkommens, gemeinsam voranzutreiben. Sowohl für die französische als auch die deutsche Politik ist eine ambtioniert und faire Paris-Umsetzung im eigenen Land, in der EU und international hochpriritär. 

Unten steht die gesamt Stellungnahme zum Download bereit.

Mit Unterstützung von der Mercator Stiftung