Kohledämmerung bei Exportkrediten

Bonn/Berlin (18. Nov. 2015). Gestern Abend haben sich die Industrieländer im Rahmen der OECD darauf verständigt, die Exportkredite für neue Kohlekraftwerke massiv einzuschränken. Die Umwelt- und Entwicklungsorganisation Germanwatch begrüßt diese Einigung, die insbesondere durch starkes Engagement der US-Regierung gegenüber Japan, Südkorea und Australien erzielt wurde. "Die Industrieländer setzen mit der massiven Einschränkung der Exportkredite ein weiteres wichtiges Signal, dass die Kohledämmerung begonnen hat", sagt Christoph Bals, Politischer Geschäftsführer von Germanwatch. "Neue Kohlekraftwerke sind mit den notwendigen Klimazielen nicht zu vereinbaren. Ihre Förderung ist nun in den meisten Fällen nicht mehr möglich." Die meisten Entwicklungsbanken der Industrieländer haben die Kohleförderung bereits deutlich eingeschränkt.

OECD-Staaten können Exportfinanzierung und Exportkreditgarantien für Kohlekraftwerke künftig nur noch gewähren, wenn entweder klimafreundlichere Alternativen nicht realisierbar sind oder die Vorhaben mit einer Strategie der nationalen Klimaschutzpolitik vereinbar sind, die den gezielten Ausbau Erneuerbarer Energien und die Steigerung der Energieeffizienz anstrebt. Für die ärmsten Entwicklungsländer („IDA-eligible“) und geographisch isolierte Gegenden gibt es Ausnahmen für Kleinstkraftwerke.

Christoph Bals: "Man wird genau hinsehen müssen, welche Schlupflöcher bei der Umsetzung dieser Regelung noch bleiben.  Aber wir rechnen damit, dass die Exportkredite der Industrieländer für Kohle durch diese Regelung um etwa zwei Drittel zurückgehen werden. Die US-Regierung hat diesen Schritt insbesondere den Regierungen von Japan, Südkorea und Australien abgerungen, in deren Wirtschaft Kohleinteressen eine große Rolle spielen."