Qualitative Analyse: Deutschlands Klimafinanzierung – ein Beitrag zu Armutsminderung und nachhaltiger Entwicklung?

Beim Stichwort Klimafinanzierung dreht sich die Diskussion bisher überwiegend darum, wie viel Geld zur Verfügung gestellt wird, damit Entwicklungs- und Schwellenländer bei Maßnahmen für Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel unterstützt werden. Dies ist eine zentrale Frage, schließlich müssen Deutschland und die anderen Industrieländer ihre Zusagen vom Kopenhagen-Gipfel 2009 erfüllen, wenn sie glaubwürdig den Klimawandel und seine Folgen bekämpfen wollen. Damals hatten sie zugesagt, ab dem Jahr 2020 jährlich 100 Milliarden US-Dollar zusätzlich für die Klimafinanzierung zu mobilisieren.

Das „wie viel“ darf aber nicht die Frage nach dem „wofür“ vollständig überlagern. Welche Maßnahmen finanziert Deutschland? Tragen die Projekte zu langfristigem Klimaschutz und zur Armutsbekämpfung in Entwicklungsländern bei? Werden die Projekte mit oder an der lokalen Bevölkerung vorbei geplant? Wie gut sind entwicklungspolitische Kernprinzipien wie der Schutz und die Förderung der Menschenrechte und die Gleichstellung der Geschlechter in den Projekten verankert? Stärken Anpassungsmaßnahmen wirklich die verletzlichsten Bevölkerungsgruppen? Diese Fragen finden sich viel zu selten in der aktuellen Debatte, obwohl sie doch mit Blick auf den zukünftigen Umfang der Klimafinanzierung und die entscheidende Rolle, die Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel für die Menschen in Entwicklungsländern spielen, dringend beachtet werden müssen.

Die Initiative deutscheklimafinanzierung.de, die von Brot für die Welt, der Heinrich-Böll-Stiftung, Oxfam Deutschland und Germanwatch mit einer gemeinsamen Website betrieben wird, hat die deutsche Klimafinanzierung und ihre Instrumente zu diesen Fragen analysiert. Dabei wurden die Projekte der wichtigsten Finanzierungsinstrumente aus den Jahren 2010 bis 2012 untersucht, die in der Projektdatenbank der Website eingetragen sind. Die Publikation "Deutschlands Klimafinanzierung - ein Beitrag zu Armutsminderung und nachhaltiger Entwicklung? Qualitative Analysen belegen eklatante Schwächen" fasst die wichtigen Ergebnisse der Analyse zusammen.