Energiewende und Bürgerbeteiligung

Die von Heinrich-Böll-Stiftung Thüringen, DAKT e.V. und Germanwatch veröffentliche Studie analysiert die Chancen und Herausforderungen für Bürgerbeteiligung beim Ausbau der Stromnetze. Die Autoren Kerstin Schnelle und Matthias Vogt untersuchten hierfür den Entscheidungs- und Genehmigungsprozess der „Thüringer Strombrücke“, einer 380-Kilovolt-Leitung zwischen Thüringen und Bayern. Im Rahmen zahlreicher Interviews mit politischen Entscheidungsträgern, Bürgerinitiativen und Unternehmensvertretern zeichnen sie den Entscheidungsprozess nach und entwickeln konkrete Handlungsempfehlungen.

Wichtiges Ergebnis der Studie ist, dass Bürgerbeteiligung bereits in einem sehr frühen Stadium ansetzen muss. Es brauchte einen kontinuierlichen und offenen Dialogprozess mit den Beteiligten, beim dem gemeinsam Lösungen entwickelt werden können. Die bisherigen Genehmigungsverfahren bieten für einen solchen Prozess nur einen bedingt geeigneten Rahmen. Die im Sommer 2011 beschlossene Gesetzesrevision des Energiewirtschaftsgesetztes sowie das neue Netzausbaubeschleunigungsgesetz sind ein Schritt in die richtige Richtung. In der Umsetzung wird sich nun zeigen, welche Auswirkungen die neuen Gesetze haben und wo weiterhin Handlungsbedarf bei der Bürgerbeteiligung im Stromnetzausbau bestehen bleibt.

Hinweis: Die Studie mit Anhang steht nur zum Download zur Verfügung, die Druckfassung wird ohne Anhang geliefert.