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"Noch immer, doch mit weniger Geduld, sehe ich den Schnecken bei ihren Wettläufen zu, wie sie immer wieder gegen die Zeit verlieren; aber die Zeit gewinnt nicht, sie vergeht nur," so einst Günter Grass. Man könnte meinen, er beschreibe als langjähriger Beobachter der UN-Klimaverhandlungen die jüngste Verhandlungsrunde in Bonn im Juni dieses Jahres, bei der die Klima-Diplomaten wieder einmal den Kampf gegen die Zeit verloren. "Wenn wir in dem Tempo weitermachen, schaffen wir es nicht", fasst der UN-Klimasekretariatschef Yvo de Boer die blockadereiche Woche der Verhandlungen zusammen. Weltweit organisieren sich die NGOs mit wachsender öffentlicher Unterstützung, um Druck für die Verhandlungen zu machen: "tcktcktck" ist das Logo, die Uhr läuft ab (vgl. http://tcktcktck.org).
Sollte der Kopenhagen- Prozess scheitern, droht der Menschen gemachte Klimawandel aus dem Ruder zu laufen. Wenn der jährliche Ausstoß aller globalen Emissionen nicht zwischen 2013 und 2017 seinen Höhepunkt erreicht und danach zügig verringert wird, muss in den kommenden Jahrhunderten mit unumkehrbaren Folgen gerechnet werden, wie etwa mit dem Abschmelzen des Grönland-Eispanzers und langfristig mit mehreren Metern Meeresspiegelanstieg.
Aber ein internationales Kopenhagenabkommen allein wird auch nicht ausreichen. Notwendig sind letztlich nationale Rahmenbedingungen für einen dynamischen Ausbau der Erneuerbaren Energien, gesetzliche Regelungen für Energieeffizienzmaßnahmen sowie Vorgaben für den Regenwaldschutz in dafür relevanten Staaten. Auch ein gutes Kopenhagenabkommen liefert keine Garantien für solche Aktivitäten, aber es steigert die Chancen dafür erheblich. So gaben bei einem Regierungstreffen der emissionsreichsten Industrie- und Schwellenländer jüngst fast alle Teilnehmer zu Protokoll, dass sie zu mehr Klimaschutz bereit sind, wenn ein ambitioniertes internationales Abkommen zustande kommt. Bei der EU heißt dies, 30 statt 20 Prozentweniger Emissionen bis 2020.
Aber ist es nicht Wahnsinn, mit 192 Staaten ein internationales Abkommen zu verhandeln? Ist dieses Unterfangen nicht von Vornherein zum Scheitern verurteilt? Es lohnt sich dafür genauer hinzuschauen: Nur in der UN haben die besonders betroffenen Staaten, die ärmsten Entwicklungsländer und die kleinen Inselstaaten, überhaupt eine Stimme. Dies ist immerhin eine Annäherung an das Grundprinzip der Demokratie, dass besonders Betroffene über die Rahmensetzungenmitentscheiden. Wo, wenn nicht im UN-Rahmen, soll die internationale Unterstützung für die Menschen durchgesetzt werden, die wegen des Klimawandels um ihre Existenz kämpfen? Wo sonst soll es zu einem völkerrechtlich verbindlichen Abkommen kommen, nicht nur zu unverbindlichen politischen Erklärungen wie bei G8- oder G20-Gipfeln? Klar, die Bonsai-Zielchen von Kyoto sind viel zu schwach und voller Schlupflöcher. Wir Umweltverbände forderten seinerzeit, die Industrieländeremissionen um25 Prozent bis 2005, nicht um 5 Prozent bis 2012 zu verringern. Dennoch: Trotz aller berechtigten Kritik hat sich immerhin dank der verbindlichen Regeln der Emissionsausstoß und die Innovationsdynamik für grüne Technologien in den Staaten, die früh das Kyoto-Protokoll ratifizierten, wesentlich besser entwickelt als bei den Kyoto-Verweigerern USA und Australien. In Kopenhagen brauchen wir allerdings mehr, weit mehr.
Kopenhagen sollte ein Katalysator sein, um in den Industrieländern und letztlich auch in den Schwellenländern das Leitbild einer zu hundert Prozent auf Erneuerbaren Energien beruhenden Energieversorgung durchzusetzen. Ohne eine solche, von Erfolgsgeschichten für Arbeitsplätze, Innovation und Wohlstand untermauerten Vision wird die große Transformation von Energie- und Wirtschaftssystemen scheitern. Doch die Ausbauerfolge der Erneuerbaren Energien allein werden die notwendigen Emissionsreduktionen nicht schnell genug herbeiführen. Es bedarf auch des Deckels (Cap) des Emissionshandels. Denn der starke Ölpreisanstieg der vergangenen Jahre hat nicht nur das Wachstum der Erneuerbaren Energien, sondern zugleich das des größten Klimakillers, der Kohle, massiv beschleunigt und das insbesondere in den Staaten, die keine Kyoto-Ziele haben. Weil die Emissionsbegrenzungen fehlten, wuchs deshalb der Ausstoß von CO2 global im Rekordtempo. Zudem brauchen wir auch die Erlöse aus der Versteigerung des Emissionshandels, um Klima- und Regenwaldschutz und Anpassung in Entwicklungsländern zu finanzieren. Oder wollen wir die, die am wenigsten zum Klimawandel beigetragen haben, aber am heftigsten betroffen sind, im Regen stehen lassen?
Zorn über das Schneckentempo, mit dem die Verhandlungen zu Emissionsbegrenzungen und Finanzierung von Klima- und Regenwaldschutz sowie der Anpassung an den Klimawandel in Entwicklungsländern vorankommen, ist berechtigt. Zu Recht schreibt Bernd Brouns in der Einleitung dieses Papiers: "Nach den Trippelschritten von Kyoto müssen nun wirklich große Sprünge folgen. " Mehr öffentlicher Druck ist dringend notwendig, um der Politik auf die Sprünge zu helfen. Auch ist absehbar, dass Strategien des zivilen Ungehorsams eine weit größere Rolle spielen werden, wenn Kopenhagen und der Folgeprozess scheitern sollten. Wenn die Regierungen versagen, wird es zur Gewissensfrage werden, neue Kohlekraftwerke oder andere Klimakiller zu stoppen. Einfach nur "mehr Kyoto" ist ganz sicher nicht die richtige Antwort. Die rapide Umstellung unserer Energie-, Wirtschafts- und Verkehrsstrukturen sowie eine weltweite Strategie für Ernährungssicherheit und -souveränität trotz Klimawandel sprengt diesen Rahmen bei weitem. Warum zur klammheimlichen Freude aller Profiteure des fossilen Energiesystems wie Exxon und Co. Kopenhagen stören oder gar kippen? Das wäre ein Schaureiten moralischer Arroganz auf dem Rücken derer, die am meisten zu verlieren haben.
Christoph Bals, Oktober 2009
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Vollständiges Heft STANDPUNKTE 18 / 2009 "Vor dem Klimagipfel"