Rohstoffe

Der Abbau metallischer Rohstoffe steht in Zusammenhang mit Menschrechtsverletzungen, verursacht unmittelbare Umweltschäden und trägt zum globalen Klimawandel bei. Ohne politisches Handeln wird sich die jährliche metallische Rohstoffförderung bis 2060 mehr als verdoppeln, so das Szenario des OECD Material Ressource Outlook von 2019. Führende Entwicklungs- und Umweltorganisationen fordern eine Rohstoffwende für Deutschland, denn die Bundesrepublik zählt weltweit zu den fünf größten Verbraucher*innen metallischer Rohstoffe.

The raw materials used for consumption, infrastructure and technological innovations are for the most part mined and extracted in the Global South. People and the environment in most cases pay a high price. The various human rights and environmental problems which are directly related to mining-production-consumption of metallic raw materials cannot be solved with more efficiency or new technologies alone. As a German civil society network, AK Rohstoffe is calling for a raw materials transition.

Nach Medienberichten haben sich Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Bundesentwicklungsminister Gerd Müller auf Eckpunkte für ein Lieferkettengesetz geeinigt. Cornelia Heydenreich, Leiterin des Teams Unternehmensverantwortung bei Germanwatch, kommentiert: „Die Corona-Krise hat mit aller Härte gezeigt, welche menschenrechtlichen Risiken in globalen Lieferketten stecken und dass diese Risiken die gesellschaftliche Widerstandsfähigkeit bei Krisen untergraben. Daher ist es konsequent, dass die Minister Heil und Müller nun konkret werden mit einem deutschen Lieferkettengesetz."

Der Ausbau von erneuerbaren Energieträgern, Elektromobilität und die fortschreitende Digitalisierung sind wichtige Stellschrauben für ein postfossiles Zeitalter. Der damit einhergehende Technologiewandel kann die Nachfrage nach metallischen und mineralischen Rohstoffen erhöhen, wenn Strategien für eine Rohstoffwende ausbleiben. Abbau und Verarbeitung metallischer Rohstoffe haben gravierende Auswirkungen auf Mensch und Umwelt. Dabei sind die Kosten und Nutzen des Rohstoffkonsums global ungerecht verteilt: Während Industrienationen den höchsten Pro-Kopf-Verbrauch haben, tragen vor allem die Abbauregionen im Globalen Süden die Konsequenzen dieses Rohstoffkonsums. Zugleich werden Handelsinstrumente wie Klagen gegen Exportzölle immer öfter zur Importsicherung und gegen die Entwicklungsinteressen der Abbauländer eingesetzt. Der Artikel argumentiert, warum das postfossile Zeitalter gemeinsam mit einer tiefgreifenden Rohstoffwende gedacht werden muss.

Deutschland zählt weltweit zu den Top 5 Verbrauchern metallischer Rohstoffe. Negative Umweltauswirkungen und gravierende Menschrechtsverletzungen im Abbau und der Verarbeitung von zum Beispiel Stahl, Kupfer, Aluminium und Gold werden in öffentlichen Diskussionen und Nachhaltigkeitsdebatten oftmals vernachlässigt. Dabei sind die Kosten und Nutzen des Rohstoffkonsums global ungerecht verteilt: Während in Industrienationen 10-mal mehr metallische Rohstoffe pro Kopf genutzt werden, als im Rest der Welt, tragen vor allem die Abbauregionen im Globalen Süden die Konsequenzen des Rohstoffkonsums. 8 Menschrechts- und Umweltorganisationen, darunter Germanwatch, legen in 12 graphisch aufbereiteten Argumenten dar, warum das Thema dringend mehr Aufmerksamkeit und eine kohärente Verankerung in allen Politikressorts benötigt.

Am Donnerstag will der Bundestag das Durchführungsgesetz zur EU-Konfliktmineralien-Verordnung verabschieden. Die 2017 von der EU beschlossene Verordnung ist ein erster entscheidender Schritt zur Förderung von gerechten und konfliktfreien Lieferketten. Ab nächstem Jahr soll die Verordnung zur verantwortungsvollen Beschaffung von Zinn, Wolfram, Tantal und Gold (3TG) aus Konfliktregionen, in denen schwere Menschenrechtsverletzungen drohen, auch in Deutschland in Kraft treten. Nun sorgt jedoch der Gesetzentwurf zur Umsetzung für massive Kritik aus Entwicklungs- und Menschenrechtsorganisationen.

Was muss getan werden, damit wir Konfliktfinanzierung durch Rohstoffhandel auch effektiv eindämmen? Was braucht es, damit die EU-Konfliktmineralienverordnung vor Ort den gewünschten Effekt erzielt? Diese Fragen haben wir uns zusammen mit Zivilgesellschaftsvertretern aus der demokratischen Republik Kongo und Kolumbien während eines zweitägigen Workshop in Brüssel umfassend gewidmet. Das Ergebnis ist dieser Workshopbericht, in dem wir zum einen auf die aktuelle Situation in Kolumbien sowie der Demokratischen Republik Kongo eingehen.

Der Arbeitskreis Rohstoffe kritisiert die im Kabinett vorgelegte Neuauflage der Rohstoffstrategie der Bundesregierung als verfehlt. Sie setze beim Schutz von Klima, Umwelt und Menschenrechten nicht die notwendigen Impulse, sondern bleibe sogar hinter den Zusagen zum verbesserten Menschenrechtsschutz in Lieferketten und für verbindliche Umwelt- und Menschenrechtsstandards in der EU-Handelspolitik aus dem Koalitionsvertrag zurück, kritisieren Umwelt- und Entwicklungsorganisationen, die sich im Arbeitskreis Rohstoffe zusammengeschlossen haben.