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Die jüngste Eskapade der deutschen ODA-Quote
Die Überraschung war groß, als das Entwicklungshilfe-Komitee (DAC) der OECD am 13. April die Quoten für die Öffentliche Entwicklungshilfe (ODA) 2015 bekannt gab: in Deutschland 0,52% des Bruttonationaleinkommens (BNE) – ein Rekord, war doch in über 30 Jahren nie wieder die bisherige Höchstmarke von 0,47% (1982 und 1983) erreicht oder gar übertroffen worden. Vielmehr hatte es einen langen Abstieg hin zu 0,26% (1998 und 1999) gegeben, ehe langsam die 0,42% von 2014 erreicht wurden. Den „großen Sprung“ bewertet Ludger Reuke.
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Morgenröte oder Glühwürmchen?
In den vergangenen Wochen gab es zwei wichtige Meldungen zur deutschen Entwicklungsfinanzierung, die Optimisten wohl als Morgenröte am Ende des Tunnels zum 0,7%-Ziel erscheinen, die aber auch von einem besonders stark leuchtenden Glühwürmchen handeln könnten, das sich in den Tunnel nur verirrt hat.
Pressemitteilung
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Neue Zahlen zu Entwicklungsleistungen: 2013 nur 0,38%. Germanwatch belegt, dass die Bundesregierung das 0,7%-Ziel auch bis 2017 bei weitem verfehlen wird.
Gestern hat das Entwicklungskomitee der OECD (DAC) die anerkannten Öffentlichen Entwicklungsleistungen der Industrieländer im Jahr 2013 veröffentlicht. Deutschland kam auf 10,591 Mrd. € oder 0,38% des Bruttonationaleinkommens. Die Entwicklungs- und Umweltorganisation Germanwatch beklagt, dass die Bundesrepublik damit erneut ihr langjähriges Versprechen gebrochen hat, 0,7% des Bruttonationaleinkommens zur Entwicklungsunterstützung bereitzustellen. Schlimmer noch: Während im Koalitionsvertrag von einem „Finanzierungspfad zum 0,7%-Ziel“ die Rede ist, sei tatsächlich für die gesamte Legislaturperiode nur eine minimale Verbesserung von etwa 0,02% zu erwarten.
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Cover ODA-Studie 2013
Die unzureichende deutsche „Öffentliche Entwicklungsunterstützung“ 2006 bis 2011/2012
Die vorliegende Studie analysiert die deutsche „Öffentliche Entwicklungsunterstützung“ von 2006 bis 2011/2012. Die Industrieländer versprachen schon 1970 in der UN-Vollversammlung, 0,7 % ihres Bruttonationaleinkommens (BNE, damals BSP) bis etwa 1975 für Entwicklungsländer zur Verfügung zu stellen. Gehalten haben dieses Versprechen nur fünf Länder, die anderen – auch Deutschland, zuletzt im Koalitionsabkommen von 2009 – haben das Versprechen immer wieder erneuert, aber nie auch nur annähernd erreicht. Auch das Bundesentwicklungsministerium BMZ unter Bundesminister (BM) Dirk Niebel verharrte unter 0,4 %.
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Deckblatt: Oda-Datenoednis
Die meisten Bundesländer wollen gar nicht mehr so genau wissen, was sie in der Entwicklungszusammenarbeit tun
Diese Neubearbeitung unserer bisherigen Studien von 2003 und 2006 über den Beitrag der Bundesländer zur deutschen "Offiziellen Entwicklungsunterstützung", der ODA, leidet unter der "Datenödnis", dem Verlust von nach 2005 nicht mehr erhobenen Daten zur Grobaufschlüsselung der entwicklungsrelevanten Leistungen der Bundesländer; sie ist daher zu unserem Bedauern weniger aussagekräftig als ihre Vorgänger. Sie beschreibt zunächst den Gesamtrahmen der deutschen ODA und ordnet die Leistungen der Bundesländer darin ein.
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Zu den heute veröffentlichten Zahlen aus dem Entwicklungskomitee der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) kommentiert Ludger Reuke, Referent für Entwicklungspolitik bei Germanwatch:
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Cover: ODA 2010
Die deutsche „Offizielle Entwicklungsunterstützung“ 2003 bis 2008/09
Die vorliegende Studie ist eine weitere Fortschreibung und Neubearbeitung unserer Studien zur deutschen "Offiziellen Entwicklungsunterstützung" (ODA) von 2005 und 2008. Grundlage für den Text sind die langen Reihen in Statistiken und Grafiken im hinteren Teil, deren Daten vorwiegend vom DAC/OECD, dem Statistischen Bundesamt und aus dem Internetangebot des BMZ stammen.
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Die heute erschienene Studie mit dem Titel " Alles in ODA, [o:da]?" analysiert die deutsche "Offizielle Entwicklungsunterstützung" (ODA) unter Berücksichtigung der deutschen und europäischen Diskussion zum Thema. Aufgezeigt und bewertet werden die Herkunft der Mittel, die Entscheidungsstellen über die Verwendung sowie die Relevanz für die reale Entwicklung in den Ländern "des Südens".
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Cover: ODA-Studie
Wider die Unordnung in der Anrechnung deutscher "offizieller Entwicklungsunterstützung" 2003 bis 2006/07
Die vorliegende Studie analysiert die deutsche "Offizielle Entwicklungsunterstützung" (ODA) auf der Grundlage von statistischen Daten der OECD, des Statistischen Bundesamtes und des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) unter Berücksichtigung der deutschen und europäischen Diskussion zum Thema.
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Cover: Epol Verantwortung Bundeslaender
Die Bundesländer stehlen sich aus ihrer entwicklungspolitischen Verantwortung
Die vorliegende Studie liefert eine Übersicht über die Zusammensetzung der ODA-relevanten Leistungen der Bundesländer sowie die Gewichtigkeit der einzelnen Positionen. Durch die Berücksichtigung von Einwohnerzahl, BIP und Gesamthaushalt ermöglicht sie auch einen Vergleich der 16 Länder. In dieser Hinsicht ist sie eine Aktualisierung der Studie "Zur Entwicklungszusammenarbeit der Bundesländer" von 2003.