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Zeitgleich zu den politischen Verhandlungen beim UN-Klimagipfel in Bonn wird es in Hamm juristisch um den Klimawandel und die Bewältigung seiner Folgen gehen. Der peruanische Bergführer Saúl Luciano Lliuya klagt in zweiter Instanz gegen RWE.
Der 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat nun entschieden, dass die Berufung des peruanischen Bergführers und Kleinbauern Saúl Luciano Lliuya am 13. November (Montag, 12:30 Uhr) mündlich verhandelt wird. Für den öffentlichen Verhandlungstermin ist eine Dauer von rund zwei Stunden angesetzt. Der Termin fällt mitten in die zweiwöchige UN-Klimakonferenz in Bonn (6. - 17. Nov.), was dem Fall auch international noch zusätzliche Aufmerksamkeit bescheren dürfte. Die Rechtsanwältin des Klägers, Dr. Roda Verheyen (Hamburg), zeigt sich erfreut über die Entscheidung des OLG Hamm. "Ich bin zuversichtlich, dass der nun angesetzten ersten Verhandlung die Beweisaufnahme folgen wird."
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Blog-Beitrag von Noah Walker-Crawford, März 2017
Due to heavy rainfall the risks in Huaraz increase, but no considerable damage has happened yet. Hundreds of thousands of people in Peru are hit by floods and landslides which are the result of unusually strong rainfall. Poorer populations in particular are confronted with the consequences of those rainfalls. Many people lost their homes and are now facing an unsecure future.
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Der Fall Huaraz bei der 20. Eine-Welt-Landeskonferenz NRW
Die 20. Eine-Welt-Landeskonferenz NRW fand am 24. und 25. März 2017 in Münster unter dem Thema 'Eine Welt in Bewegung - Die Zukunft der globalen Migration' statt. Die Anwältin von Saúl Luciano Lliuya, Dr. Roda Verheyen, gestaltete im Rahmen dieser Konferenz zusammen mit dem Germanwatch-Teamleiter Bildung für nachhaltige Entwicklung, Stefan Rostock, das Forum 'Weltbaustelle Klimamigration - Flucht vor den Folgen der Klimakrise'. Dr. Roda Verheyen stellte als Teil dieses Forums die Rolle des Rechts und die Rechte Einzelner im Klimaschutz am Beispiel der Klage Saúl Luciano Lliuya gegen RWE vor. Der Vortrag von Verheyen behandelte neben der Klimaklage gegen RWE auch die Themen Klimawandel als Fluchtursache im Flüchtlingsrecht, die Rechte und Pflichten Einzelner im Hinblick auf den Klimawandel sowie die globale "Litigation" Bewegung.
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Saúl Luciano Lliuya legt beim Oberlandesgericht Hamm Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Essen ein. Der Peruaner aus den Hochanden möchte erreichen, dass der Energiekonzern RWE anteilig für Schutzmaßnahmen vor Klimawandelfolgen in seiner Heimat aufkommt.
Der Bergführer und Kleinbauer Saúl Luciano Lliuya aus Peru hat heute Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Essen in seinem Zivilverfahren gegen RWE eingelegt. Gemeinsam mit seiner Rechtsanwältin Dr. Roda Verheyen (Hamburg) kämpft er nun vor dem Oberlandesgericht Hamm weiter dafür, dass RWE sich als größter CO2-Emittent Europas an Schutzmaßnahmen gegen Klimawandelfolgen in den peruanischen Anden beteiligen muss. Diese bedrohen große Teile seiner Heimatstadt Huaraz. In erster Instanz war die "Klimaklage" Mitte Dezember abgewiesen worden.
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Der Peru- und Klima-Experte Noah Walker-Crawford im Video-Interview zum Fall Huaraz gegen RWE, über Klimaklagen allgemein und wie es jetzt weiter geht.
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Das Landgericht Essen hat heute die Zivilklage des peruanischen Bergführers Saúl Luciano Lliuya gegen RWE abgewiesen. Der Rechtsstreit ist damit aber wohl nicht beendet: Anwältin Verheyen kündigte an, dass ihr Mandant "höchst wahrscheinlich" vor die nächste Instanz, das Oberlandesgericht Hamm, ziehen werde.
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Der peruanische Bergführer Saúl Luciano Lliuya will erreichen, dass der Energiekonzern RWE teilweise für Schutzmaßnahmen vor Klimawandelfolgen in seiner Heimat aufkommt. Am kommenden Donnerstag entscheidet sich, ob die Essener Zivilkammer bei dieser Musterklage in die Beweisaufnahme geht.
Am kommenden Donnerstag (15. Dezember, 11 Uhr) will die 2. Zivilkammer des Landgerichts Essen verkünden, ob es in dem Prozess des peruanischen Bergführers und Kleinbauern Saúl Luciano Lliuya gegen RWE in die Beweisaufnahme geht. Luciano Lliuya ist einige Tage nach der mündlichen Verhandlung am 24. November zurück in seine Heimat gereist und wird nicht persönlich teilnehmen können. Seine Rechtsanwältin Dr. Roda Verheyen (Hamburg) hofft auf eine positive Entscheidung des Gerichts. "Wir haben ausführlich dargelegt, warum unsere Klage zulässig und begründet ist."
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Nach der ersten mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht Essen will die Zivilkammer am 15. Dezember verkünden, ob der Fall in die Beweisaufnahme geht. Der peruanische Bergführer Saúl Luciano Lliuya will erreichen, dass der Energiekonzern RWE teilweise Schutzmaßnahmen vor Klimawandelfolgen in seiner Heimat übernimmt.
In der "Klimaklage" des peruanischen Bergführers und Kleinbauern Saúl Luciano Lliuya gegen RWE hat das Landgericht Essen angekündigt, am 15.12. eine Entscheidung zu verkünden - entweder einen sogenannten Beweisbeschluss oder ein abschlägiges Urteil. Damit ist noch unklar, ob sich erstmals ein deutsches Zivilgericht im Detail mit der Frage beschäftigen wird, ob Mitverursacher des Klimawandels für den Schutz vor Risiken aufkommen müssen, die anderen infolge des globalen Klimawandels entstehen. Der Kläger Saúl Luciano Lliuya und seine Rechtsanwältin Dr. Roda Verheyen (Hamburg) sind jedoch optimistisch. "In einem offenen Verfahren haben wir heute dargelegt, warum unsere Klage zulässig und begründet ist sowie dass dies eine Klage ist, die vom Landgericht inhaltlich verhandelt werden muss", sagt Anwältin Roda Verheyen.
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Am 24. November ab 12 Uhr verhandelt die 2. Zivilkammer im Fall des peruanischen Bergführers Saul Luciano Lliuya gegen RWE. Luciano Lliuya will erreichen, dass der Energiekonzern teilweise Schutzmaßnahmen vor Klimawandelfolgen in seiner Heimat bezahlt.
Am kommenden Donnerstag (24. November, 12 Uhr) verhandelt die 2. Zivilkammer des Landgerichts Essen erstmals mündlich über den "Fall Huaraz". Genau ein Jahr nach dem Einreichen der Zivilklage wird der Kläger, der peruanische Bergführer und Kleinbauer Saul Luciano Lliuya, auch selbst vor Gericht erscheinen. Er möchte erreichen, dass RWE entsprechend seinem Anteil an der Verursachung des Klimawandels für Schutzmaßnahmen an einem Gletschersee oberhalb der Andenstadt Huaraz aufkommt.
Weitblick Artikel
Weitblick-Bild 1/16: Portrait Saul Luciano Lliuya
Germanwatch unterstützt Saúl Luciano ideell und konkret mit Beratung, Expertisen, Netzwerk- und Öffentlichkeitsarbeit. Für den Bergführer Saúl Luciano ist die Klage gegen den Energiekonzern RWE eine große Herausforderung, vor allem muss er viel Durchhaltevermögen aufbringen – denn das Verfahren kann sich über bis zu fünf Jahre hinziehen. Bitte unterstützen Sie unsere Arbeit für Saúl und die Menschen in Huaraz mit Spenden an die Germanwatch-nahe Stiftung Zukunftsfähigkeit!