Kooperation statt Konflikt

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Cooperation, not conflict

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Kooperation statt Konflikt

EU, China und Indien können für Dynamik sorgen

 
Auf dem diesjährigen UN-Nachhaltigkeitsgipfel in Rio enttäuschte die internationale Staatengemeinschaft mit unzureichenden Beschlüssen. Auch im Rahmen der UN-Klimaverhandlungen treten die Staaten weiterhin zu unambitioniert auf, um das 2-Grad-Limit einzuhalten. Diese vielseitig begründbare Handlungsunfähigkeit und das Festhalten vor allem einflussreicher Nationen am „business as usual“ weckt Befürchtungen, dass nicht nur die zuspitzende Frage des Zugangs zu Energie und Rohstoffen, sondern auch die Diplomatie zu Klimawandel und Ernährungssicherheit zunehmend von Konfrontation statt Kooperation dominiert werden könnte. Kann das multilaterale System trotz voranschreitendem Klimawandel mit Wasserknappheit und zunehmender Unsicherheit der Welternährung diese Herausforderung partnerschaftlich meistern? Oder entwickelt sich der moderne Sicherheitsbegriff der internationalen Stabilität zurück in Richtung nationale Sicherheit des einzelnen Staates, wenn es uns nicht gelingt, das jetzige Momentum zum Ausbau der Diplomatie und der Kooperation zwischen den Staaten zu nutzen?

Der Europäischen Union, die soeben auch für ihren friedfertigen und verbindenden Multilateralismus mit dem Friedensnobelpreis 2012 ausgezeichnet wurde, kommt eine besondere Verantwortung zu. Sie sollte mit stark vom Klimawandel betroffenen Regionen und Ländern, mit Vorreitern und mit besonders relevanten Staaten Vorreiterallianzen eingehen. Dazu gehören neben den kleinen Inselstaaten und der Gruppe der am wenigsten entwickelten Staaten beispielsweise die MENA-Region (Mittlerer Osten – Nord-Afrika), China und Indien, aber auch Südafrika.

Neue Dynamik sowohl für die Umsetzung von Klimaschutz oder Energiewenden zuhause als auch für die UN-Klimaverhandlungen könnte von Kooperationen zwischen der EU, China und Indien ausgehen. Im internationalen Klimaschutz sind die USA auf Jahre hinaus handlungsunfähig. Anders als noch vor wenigen Jahren sind immer mehr Akteure in China und Indien dazu bereit, darüber zu reden, dennoch in Kooperation mit der EU voranzugehen. Die möglichen Kooperationen zwischen der EU, China und Indien bezüglich des Zugangs zu nachhaltiger Energieversorgung können zu drei Zielen beitragen: Erstens ließen sich bi- bzw. trilaterale Aktivitäten für Energieeffizienz, Erneuerbare Energien und Emissionshandelssysteme ausbauen. Zweitens könnte eine neue Dynamik bei den UN-Klimaverhandlungen angestoßen werden; drittens könnten die Staaten gemeinsam einige Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals, SDG) in der Nachfolge von Rio formulieren.

Rixa Schwarz